Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2016 - 18:00-20:00 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Parlamentswahlen
hier: Plakatwerbung für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 und die Bundestagswahl im September 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

292/2016
Ö 3Aufhebung von haushaltswirtschaftlichen Sperren gemäß § 81 Abs. 4 GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2016
Ö 4Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2016
Ö 5Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

337/2016
Ö 6Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2016
Ö 7Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

316/2016
Ö 8Erlass einer 20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

317/2016
Ö 9Entgeltordnung der Stadt Lippstadt für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

278/2016
Ö 10Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2017/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

310/2016
Ö 11Information des Fachbereiches Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

344/2016
Ö 12Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

327/2016
Ö 13Information des Fachbereiches Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

343/2016
Ö 14Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

345/2016
Ö 15Investitionsplanung 2025

Beschluss: Vertagt

239/2016/1
Ö 16Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2018 bis 2020

Beschluss: Vertagt

325/2016
Ö 17Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

335/2016
Ö 18Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

334/2016
Ö 19Wirtschaftsplan 2017 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

340/2016
Ö 201. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälischen Landes-
Eisenbahn GmbH (WLE)
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälischen Verkehrs-
gesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

328/2016
Ö 211. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr
Ruhr-Lippe GmbH (RLG)
2. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst
GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

333/2016
Ö 22Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: a) Dynamisierung der Elternbeiträge zum 01.08.2017
b) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.08.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8

219/2016
Ö 23Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins"
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.08.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7

222/2016
Ö 24Änderung des Erschließungsvertrages Neubaugebiet Lippischer Bruch vom 18.03.2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2016
Ö 25"Partizipative Sportentwicklungsplanung" für Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

268/2016/1
Ö 26Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 26.1Hinweis von Frau Rodeheger zu Gewerbesteuererträgen 
Ö 26.2Erstattung für Notunterkünfte 
Ö 26.3Geplante Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) zum 01.01.2017 - aktueller Stand 
Ö 26.4Beantwortung der Fragen der Fraktion DIE LINKE zur Einhorn-Apotheke 
Ö 26.5Unbesetzte Rektoren-, Konrektoren- und Lehrerstellen an Schulen in Lippstadt 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43

N gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
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N 28gesperrte Information 
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