Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

291/2017
Ö 3
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

299/2017
Ö 4
Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

265/2017
Ö 5
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

266/2017
Ö 6
Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

267/2017
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

270/2017
Ö 8
Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

268/2017
Ö 9
Erlass einer 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

269/2017
Ö 10
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 315 „Blumenstraße / Bahnhofstraße“
hier: Beschluss Veränderungssperre

Beschluss: Keine Abstimmung

244/2017
Ö 11
141. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt im Bereich „Rothe Erde“
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteili-
gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der öffentlichen Auslegung
b) Beschluss der Änderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

250/2017
Ö 12
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 288 „Rothe Erde“
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteili-
gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
und der öffentliche Auslegung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2017
Ö 13
Bewerbung für die Ausrichtung des 52. Westfälischen Hansetages 2035

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

237/2017
Ö 14
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest;
hier: Erteilung des Einvernehmens der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

285/2017
Ö 15
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2016
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

295/2017
Ö 16
Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

258/2017
Ö 17
Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtentwässerung Lippstadt AöR

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

259/2017
Ö 18
Stadtwerke Lippstadt GmbH
Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

272/2017
Ö 19
Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2017
Ö 20
Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

261/2017
Ö 21
Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: CARTEC Technologie- und EntwicklungsCentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

260/2017
Ö 22
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

264/2017
Ö 23
Digitales Zentrum Mittelstand GmbH
hier: Beteiligung, Gesellschaftsvertrag und Entsendung der Vertreter in die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

273/2017
Ö 24
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Aufrechterhaltung der Kfz-Werkstatt des Baubetriebshofes
hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

275/2017
Ö 25
Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

288/2017
Ö 26
Widerspruch gegen Adressweitergaben an die Bundeswehr
Antrag der Ratsfraktion „Die Linke“ vom 11.10.2017

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

287/2017
Ö 27
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 27.1
Fragen von Herrn Rüpp zum Stand der Digitalisierung bei der Stadtverwaltung
 
Ö 27.2
Danksagung von Herrn Laub
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 10.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information