Rat - 11.12.2017 - 18:15-19:15 Uhr


 InhaltDokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30

N 1gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 2gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 3gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 4gesperrte Information 
N 5gesperrte Information 
N 5.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 6Fragestunde für Einwohner 
Ö 7Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt
(Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

334/2017
Ö 8Friedhofsgebührenkalkulation 2018
Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

314/2017
Ö 9Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2018/2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

301/2017
Ö 10Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Volkshochschule Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

325/2017
Ö 11Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Beamers für das Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2017
Ö 12Status-Quo-Analyse und Zukunftscheck der Orts- und touristischen Infrastruktur in Lippstadt-Bad Waldliesborn
hier: Beauftragung der strategischen Begleitung und Bereitstellung der
notwendigen finanziellen Mittel

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

335/2017
Ö 13Verwendung zusätzlicher Fördermittel des Kommunalinvestitionsfördergesetzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2017
Ö 14Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Brücken an der Beckumer Straße L 822 in Cappel sowie der Nepomukstraße L 636 in Overhagen im Rahmen der Abgabe der Straßenbaulast

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

324/2017
Ö 15Technische Sanierung Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

305/2017
Ö 16Entwicklung Quartier Südliche Altstadt - Stadthausneubau

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

336/2017
Ö 17Investitionsplanung 2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

205/2017/1
Ö 18Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

317/2017
Ö 19Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen-IT (S-IT)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

331/2017
Ö 20Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

306/2017
Ö 21Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippstadt GmbH gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2017
Ö 22Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH & Co.KG
an der Gemeindewerke Bad Sassendorf Gasnetz GmbH & Co.KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2017
Ö 23Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Geschäftsführung der Gemeindewerke Bad Sassendorf Netze
GmbH & Co. KG, der Gemeindewerke Bad Sassendorf Netze
Verwaltungs-GmbH und der Gemeindewerke Bad Sassendorf
Gasnetz GmbH & Co.KG sowie Umbesetzung in den Gesellschaf-
terversammlungen dieser drei Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

342/2017
Ö 24Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 315 „Blumenstraße / Bahnhofstraße“
hier: Beschluss Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

244/2017
Ö 25Neubaugebiet "Große Kirmes Nord"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

286/2017
Ö 26Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 26.1Hinweis auf Neujahrsempfang 
Ö 26.2facebook-Auftritt der Stadtverwaltung Lippstadt 
Ö 26.3Frage von Herrn Strathaus zu Ruhebänken an Bushaltestellen