Haupt- und Finanzausschuss - 06.02.2017 - 18:00-18:55 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Bestellung von Schriftführerinnen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

034/2017
Ö 3

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2017
Ö 4

Neufassung einer Satzung über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für asylbegehrende Ausländer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

019/2017
Ö 5

Änderung der Parkgebührenordnung;
hier: Gebührenfreiheit für Elektrofahrzeuge nach Elektromobilitätsgesetz - EmoG -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2016
Ö 6

Beitritt der Stadt Lippstadt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

030/2017
Ö 7

Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

037/2017
Ö 8

Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

014/2017
Ö 9

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Sporthalle der Nikolaischule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

021/2017
Ö 10

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 10.1

Frage von Herrn Rüpp zur Auslastung der OGS

 
Ö 10.2

Frage von Herrn Marche zum Stärkungspakt

 
Ö 10.3

Frage von Herrn Marche zur Sperrung der Stirper Straße

 
Ö 10.4

Nachfrage von Herrn Bohnhorst zum Bericht über die Sicherheitslage

 
Ö 10.5

Frage von Herrn Kayser zu Samstagsbestattungen

 
Ö 10.6

Frage von Herrn Gausemeier zur Erstattung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung

 
Ö 10.7

Hinweis von Frau Rodeheger zum Fremdenverkehrsbeitrag

 
N

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 13.1

gesperrte Information

 
N 13.2

gesperrte Information

 
N 13.3

gesperrte Information