Haupt- und Finanzausschuss - 06.02.2017 - 18:00-18:55 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Bestellung von Schriftführerinnen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

034/2017
Ö 3Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2017
Ö 4Neufassung einer Satzung über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für asylbegehrende Ausländer

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

019/2017
Ö 5Änderung der Parkgebührenordnung;
hier: Gebührenfreiheit für Elektrofahrzeuge nach Elektromobilitätsgesetz - EmoG -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2016
Ö 6Beitritt der Stadt Lippstadt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

030/2017
Ö 7Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

037/2017
Ö 8Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

014/2017
Ö 9Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Sporthalle der Nikolaischule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

021/2017
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 10.1Frage von Herrn Rüpp zur Auslastung der OGS 
Ö 10.2Frage von Herrn Marche zum Stärkungspakt 
Ö 10.3Frage von Herrn Marche zur Sperrung der Stirper Straße 
Ö 10.4Nachfrage von Herrn Bohnhorst zum Bericht über die Sicherheitslage 
Ö 10.5Frage von Herrn Kayser zu Samstagsbestattungen 
Ö 10.6Frage von Herrn Gausemeier zur Erstattung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung 
Ö 10.7Hinweis von Frau Rodeheger zum Fremdenverkehrsbeitrag 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 13.1gesperrte Information 
N 13.2gesperrte Information 
N 13.3gesperrte Information