Haupt- und Finanzausschuss - 18.09.2017 - 18:00-18:50 Uhr


Sitzung
HFA/024/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.09.2017
Zeit
18:00-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung;
hier: Anregung von Herrn Dr. Alexander S. Neu, MdB, zum erleichterten
Widerspruch gegen Adressweitergaben an die Bundeswehr

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

197/2017
Ö 3Entwicklung Quartier Südliche Altstadt - Stadthausneubau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

228/2017
Ö 4Aufhebung der "Satzung zur Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

203/2017
Ö 5Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WLE Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

193/2017
Ö 6Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der RLG Regionalverkehr Ruhr-Lippe gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

194/2017
Ö 7Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippstadt GmbH gem. § 108 a GO NRW
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

204/2017
Ö 8Stadtwerke Lippstadt GmbH Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Bad Sassendorf Verwaltungs GmbH und in die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

227/2017
Ö 9Verschmelzung der RLG-Verkehrsdienst GmbH auf die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

196/2017
Ö 10Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

212/2017
Ö 11Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung von Integrationskursen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

180/2017
Ö 12Schulassistenz in Form von Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder und Jugendliche nach § 35a SGB VIII (Sozialgesetzbuch -
8. Buch) als infrastrukturelles Angebot

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

195/2017
Ö 13Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Kauf von mobilen Raumeinheiten zur Erweiterung der Kopernikusschule
hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

210/2017
Ö 14Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

214/2017
Ö 15Investitionskostenzuschüsse

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

165/2017
Ö 16Sportentwicklungsplanung
hier: Abschluss der ersten Phasen und weiteres Vorgehen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

170/2017
Ö 17Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

216/2017
Ö 18Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
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N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
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N 25.1gesperrte Information