Haupt- und Finanzausschuss - 06.11.2017 - 18:40-18:45 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:40

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

265/2017
Ö 3

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

266/2017
Ö 4

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

267/2017
Ö 5

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

270/2017
Ö 6

Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

268/2017
Ö 7

Erlass einer 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

269/2017
Ö 8

Bewerbung für die Ausrichtung des 52. Westfälischen Hansetages 2035

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

237/2017
Ö 9

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest;
hier: Erteilung des Einvernehmens der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

285/2017
Ö 10

Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2017
Ö 11

Stadtwerke Lippstadt GmbH
Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

272/2017
Ö 12

Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

264/2017
Ö 13

Digitales Zentrum Mittelstand GmbH
hier: Beteiligung, Gesellschaftsvertrag und Entsendung der Vertreter in die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

273/2017
Ö 14

Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.10.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

288/2017
Ö 15

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 15.1

Eröffnung der Gesamtschule

 
Ö 15.2

Problembereiche Bahnhof und Grüner Winkel

 
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information