Haupt- und Finanzausschuss - 04.12.2017 - 18:00-21:10 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

334/2017
Ö 3Friedhofsgebührenkalkulation 2018 - Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

314/2017
Ö 4Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2018/2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

301/2017
Ö 5Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Volkshochschule Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

325/2017
Ö 6Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines Beamers für das Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2017
Ö 7Status-Quo-Analyse und Zukunftscheck der Orts- und touristischen Infrastruktur in Lippstadt-Bad Waldliesborn
hier: Beauftragung der strategischen Begleitung und Bereitstellung der
notwendigen finanziellen Mittel

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

335/2017
Ö 8Verwendung zusätzlicher Fördermittel des Kommunalinvestitionsfördergesetzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2017
Ö 9Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Brücken an der Beckumer Straße L 822 in Cappel sowie der Nepomukstraße L 636 in Overhagen im Rahmen der Abgabe der Straßenbaulast

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

324/2017
Ö 10Technische Sanierung Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

305/2017
Ö 11Entwicklung Quartier Südliche Altstadt - Stadthausneubau

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

336/2017
Ö 12Investitionsplanung 2025

Beschluss: Keine Abstimmung

205/2017/1
Ö 13Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Keine Abstimmung

317/2017
Ö 14Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen-IT (S-IT)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

331/2017
Ö 15Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

306/2017
Ö 16Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH & Co.KG
an der Gemeindewerke Bad Sassendorf Gasnetz GmbH & Co.KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2017
Ö 17Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippstadt GmbH gem. § 108 a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2017
Ö 18Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Geschäftsführung der Gemeindewerke Bad Sassendorf Netze
GmbH & Co.KG, der Gemeindewerke Bad Sassendorf Netze
Verwaltungs-GmbH und der Gemeindewerke Bad Sassendorf
Gasnetz GmbH & Co.KG sowie Umbesetzung in den Gesellschaf-
terversammlungen dieser drei Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

342/2017
Ö 19Neubaugebiet "Große Kirmes Nord"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

286/2017
Ö 20Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 20.1Anfrage der BG-Fraktion zur "Südtangente" 
Ö 20.2Hinweis auf früheren Beginn der Ratssitzung 
Ö 20.3Anmerkung von Herrn Marche zur Erdgastankstelle der Stadtwerke Lippstadt GmbH 
Ö 20.4Formulierung zum SPM/SPB auf der homepage der Stadt Lippstadt 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12

N gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
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N 22gesperrte Information 
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N 23gesperrte Information 
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N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information