Haupt- und Finanzausschuss - 13.10.2003 - 18:00-20:20 Uhr


Sitzung
34/2003
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.10.2003
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Bildung eines Solidarfonds für die Kosten der stationären Behandlung von Leistungsberechtigten nach dem Aylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung der Städte und Gemeinden im Kreis Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2003
Ö 3

Anschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

279/2003
Ö 4

Mischwasserkanal Hörster Straße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2003
Ö 5

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 5.000.5700.9 "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

305/2003
Ö 6

Einbau einer Aufzugsanlage zum Mittelbahnsteig des Bahnhofs Lippstadt hier: Entscheidung über den Bau der Aufzugsanlage

Beschluss: Keine Abstimmung

309/2003
Ö 7

Zuweisungen zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit nach § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

308/2003
Ö 8

Dienstreisen von Beiräten, hier: Genehmigung einer Dienstreise des Ausländerbeirates und Seniorenbeirates am Donnerstag, dem 20.11.2003 zum Besuch des Landtages NRW in Düsseldorf

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

306/2003
Ö 9

Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

304/2003
Ö 10

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 11

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N 12

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N 13

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N 15

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