Haupt- und Finanzausschuss - 13.10.2003 - 18:00-20:20 Uhr


Sitzung
34/2003
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.10.2003
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Bildung eines Solidarfonds für die Kosten der stationären Behandlung von Leistungsberechtigten nach dem Aylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung der Städte und Gemeinden im Kreis Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2003
Ö 3Anschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

279/2003
Ö 4Mischwasserkanal Hörster Straße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2003
Ö 5Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 5.000.5700.9 "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

305/2003
Ö 6Einbau einer Aufzugsanlage zum Mittelbahnsteig des Bahnhofs Lippstadt hier: Entscheidung über den Bau der Aufzugsanlage

Beschluss: Keine Abstimmung

309/2003
Ö 7Zuweisungen zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit nach § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

308/2003
Ö 8Dienstreisen von Beiräten, hier: Genehmigung einer Dienstreise des Ausländerbeirates und Seniorenbeirates am Donnerstag, dem 20.11.2003 zum Besuch des Landtages NRW in Düsseldorf

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

306/2003
Ö 9Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

304/2003
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information