Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für EinwohnerBeschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | 111. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 158, 1. Änderung Esbeck "Merschweg" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur 111. Änderung des FlächennutzungsplanesBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 353/2003 | |
Ö 3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 158 Esbeck, Merschweg hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 352/2003 | |
Ö 4 | Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 234 Esbeck "Knappstraße" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) SatzungsbeschlussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 150/2003 | |
Ö 5 | Bebauungspan der Stadt Lippstadt Nr. 125 Dedinghausen, Thingstraße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) SatzungsbeschussBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 354/2003 | |
Ö 6 | Stadthauserweiterungsbau hier: Durchführung des InvestorenwettbewerbsBeschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 338/2003 | |
Ö 7 | Bildung eines Solidarfonds für die Kosten der stationären Behandlung von Leistungsberechtigten nach dem Aylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung der Städte und Gemeinden im Kreis SoestBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 249/2003 | |
Ö 8 | Anschaffung eines mobilen HochwasserschutzsystemsBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 279/2003 | |
Ö 9 | Mischwasserkanal Hörster Straße hier: Bereitstellung überplanmäßiger HaushaltsmittelBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 312/2003 | |
Ö 10 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 5.000.5700.9 "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben"Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 305/2003 | |
Ö 11 | Einbau einer Aufzugsanlage zum Mittelbahnsteig des Bahnhofes LippstadtBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 361/2003 | |
Ö 12 | Zuweisungen zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit nach § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 308/2003 | |
Ö 13 | Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige AusgabenBeschluss: Zur Kenntnis genommen | 304/2003 | |
Ö 14 | Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V. über die Aufnahme von Tieren, a) Zahlung eines erhöhten Zuschusses ab dem Jahre 2003 b) Antrag der BG-Fraktion vom 21.10.2003 auf Zahlung eines überplanmäßigen Zuschusses in Höhe von 10.500,00 € für das Jahr 2003Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 359/2003 | |
Ö 15 | Lichtpromenade Lippstadt, hier: Genehmigung eines DringlichkeitsbeschlussesBeschluss: Einstimmig zugestimmt | 320/2003 | |
Ö 16 | Bericht der Verwaltung über die Kompetenzen der StadtwachtBeschluss: Zur Kenntnis genommen | 355/2003 | |
Ö 17 | Jahresabschluss 2002/2003 der Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Beauftragung eines WitschaftsprüfersBeschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 360/2003 | |
Ö 18 | Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung | ||
Ö 19 | Anfrage der BG-Fraktion zum Thema: "Zukünftige Haltepunkte der Kreisfahbücherei (Bücherbus)"Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
N 20 | gesperrte Information | ||
N 21 | gesperrte Information | ||
N 22 | gesperrte Information | ||
N 23 | gesperrte Information | ||
N 24 | gesperrte Information | ||
N 25 | gesperrte Information |