Rat - 17.11.2003 - 18:00-19:55 Uhr


Sitzung
44/2003
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.11.2003
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2111. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 158, 1. Änderung Esbeck "Merschweg" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur 111. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

353/2003
Ö 31. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 158 Esbeck, Merschweg hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

352/2003
Ö 4Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 234 Esbeck "Knappstraße" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

150/2003
Ö 5Bebauungspan der Stadt Lippstadt Nr. 125 Dedinghausen, Thingstraße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

354/2003
Ö 6Stadthauserweiterungsbau hier: Durchführung des Investorenwettbewerbs

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

338/2003
Ö 7Bildung eines Solidarfonds für die Kosten der stationären Behandlung von Leistungsberechtigten nach dem Aylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung der Städte und Gemeinden im Kreis Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2003
Ö 8Anschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

279/2003
Ö 9Mischwasserkanal Hörster Straße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2003
Ö 10Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 5.000.5700.9 "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

305/2003
Ö 11Einbau einer Aufzugsanlage zum Mittelbahnsteig des Bahnhofes Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

361/2003
Ö 12Zuweisungen zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit nach § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

308/2003
Ö 13Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

304/2003
Ö 14Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V. über die Aufnahme von Tieren, a) Zahlung eines erhöhten Zuschusses ab dem Jahre 2003 b) Antrag der BG-Fraktion vom 21.10.2003 auf Zahlung eines überplanmäßigen Zuschusses in Höhe von 10.500,00 € für das Jahr 2003

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

359/2003
Ö 15Lichtpromenade Lippstadt, hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2003
Ö 16Bericht der Verwaltung über die Kompetenzen der Stadtwacht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

355/2003
Ö 17Jahresabschluss 2002/2003 der Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Beauftragung eines Witschaftsprüfers

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

360/2003
Ö 18Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung 
Ö 19Anfrage der BG-Fraktion zum Thema: "Zukünftige Haltepunkte der Kreisfahbücherei (Bücherbus)"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information