Rat - 15.12.2003 - 18:00-20:00 Uhr


Sitzung
45/2003
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
15.12.2003
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 238 Getränkehandel Kopmeier hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

406/2003
Ö 32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 218 "Brennerei Kisker" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen gem. § 13 BauGB b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

364/2003
Ö 4Ergänzungssatzung der Stadt Lippstadt für den Bereich Herringhausen - Planverfahren Nr. 10 - gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Bürger und berührten Träger öffentlicher während der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

414/2003
Ö 5Änderung der Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

311/2003
Ö 6Thomas-Valentin-Stadtbücherei h i e r: Änderung des Entgelttarifs

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

319/2003
Ö 7Erlass einer "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Kurbeiträgen im Ortsteil Bad Waldliesborn"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

398/2003
Ö 8Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnüngungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

397/2003
Ö 9Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Hundesteuersatzung der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

402/2003
Ö 10Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

400/2003
Ö 11Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

381/2003
Ö 12Erlass einer 22. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

396/2003
Ö 13Erlass einer 14. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

379/2003
Ö 14Friedhofsgebührenkalkulation 2004

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

401/2003
Ö 15Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2004/05

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

373/2003
Ö 16Wirtschaftsplan 2004 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

374/2003
Ö 17Wirtschaftsplan 2004 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

377/2003
Ö 18Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag gem. § 55 VwVfG NRW hinsichtlich der Planung und Durchführung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Bereich der Glenne im Gebiet der Stadt Lippstadt und der Gemeinde Wadersloh

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

272/2003
Ö 19Erteilung der Planungsaufträge für die Ortsentwässerung Mettinghausen - Leistungsphasen 3 - 7

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

399/2003
Ö 20Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V. über die Aufnahme von Tieren, hier: a) Antrag auf Zahlung eines erhöhten Zuschusses ab dem Jahr 2003 b) Antrag der BG-Fraktion vom 21.10.2003 auf Zahlung eines überplanmäßigen Zuschusses in Höhe von 10.500,00 € für das Jahr 2003

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

411/2003
Ö 21Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge Unionstraße und Alpenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

412/2003
Ö 22Mutecke - Sanierung des Schmutzwasserkanals einschließlich Bau einer Doppelpumpstation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

413/2003
Ö 23Verabschiedung einer Resolution zur Gemeindefinanzreform hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2003

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

410/2003
Ö 24Anschaffung von zwei Parkscheinautomaten hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

389/2003
Ö 25Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Leibnizstraße in Lippstadt hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

409/2003
Ö 26Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

408/2003
Ö 27Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 28Anfrage von Frau Bartmann-Salmen zum Projekt der Bertelsmann-Stiftung zur Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 29Anfrage der FDP-Fraktion zur "Entfernung von Plakaten aus Schaufenstern"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information 
N 36gesperrte Information 
N 37gesperrte Information