Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2003 - 18:00-19:25 Uhr


Sitzung
35/2003
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
08.12.2003
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Änderung der Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

311/2003
Ö 3Thomas-Valentin-Stadtbücherei h i e r: Änderung des Entgelttarifs

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

319/2003
Ö 4Erlass einer "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Kurbeiträgen im Ortsteil Bad Waldliesborn"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

398/2003
Ö 5Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnüngungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

397/2003
Ö 6Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Hundesteuersatzung der Stadt Lippstadt"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

402/2003
Ö 7Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

400/2003
Ö 8Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

381/2003
Ö 9Erlass einer 22. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken"

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

396/2003
Ö 10Erlass einer 14. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

379/2003
Ö 11Friedhofsgebührenkalkulation 2004

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

401/2003
Ö 12Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2004/05

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

373/2003
Ö 13Wirtschaftsplan 2004 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

374/2003
Ö 14Wirtschaftsplan 2004 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

377/2003
Ö 15Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag gem. § 55 VwVfG NRW hinsichtlich der Planung und Durchführung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Bereich der Glenne im Gebiet der Stadt Lippstadt und der Gemeinde Wadersloh

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

272/2003
Ö 16Erteilung der Planungsaufträge für die Ortsentwässerung Mettinghausen - Leistungsphasen 3 - 7

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

399/2003
Ö 17Erwerb der Mitgliedschaft in der Kfz-Innung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

339/2003
Ö 18Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Mutecke - Sanierung des Schmutzwasserkanals einschließlich Bau einer Doppelpumpstation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

413/2003

Nicht öffentlicher Teil:

N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information