Rat - 09.04.2018 - 18:00-20:30 Uhr


Sitzung
Rat/033/15
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.04.2018
Zeit
18:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsteil Dedinghausen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

073/2018
Ö 3Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 316 "Cappel Große Kirmes Nord"
hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

056/2018/1
Ö 4Digitale Gremienarbeit

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

080/2018
Ö 5Entwicklung Quartier Südliche Altstadt - Einbindung des Kreises Soest in den Stadthausneubau 
Ö 6Kunst im öffentlichen Raum
hier: Benennung eines Kunstsachverständigen und dessen Vertreter
für den Gestaltungsbeirat

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

075/2018/1
Ö 7Haushaltssatzung 2018
Abschluss des Anzeigeverfahrens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

072/2018
Ö 8Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

071/2018
Ö 9Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

082/2018
Ö 10Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

069/2018
Ö 11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Finanzierung der Schulkosten
für die Hedwig-Schule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

059/2018
Ö 12Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen an Freie Träger für die Erweiterung
bestehender Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

050/2018
Ö 13Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: Neufassung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

051/2018
Ö 14Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außer-unterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins"
hier: Neufassung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

053/2018
Ö 15Vereinbarung mit Trägern der freien Jugendhilfe zur Schulassistenz als Eingliederungshilfe für seelische behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35a SGB VIII und als Angebot zur Unterstützung der Inklusion als infrastrukturelles Angebot

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

055/2018
Ö 16Fortführung des Zertifizierungsverfahrens der Stadt Lippstadt
als "Familiengerechte Kommune"
hier: Abschluss einer Zielvereinbarung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

052/2018
Ö 17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 322 "Lebensmittelmarkt Wiedenbrücker Straße"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

068/2018/1
Ö 18Beitritt zur RegiopolREGION Paderborn e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

035/2018
Ö 19Prüfung der Einführung eines Kaffee-Mehrwegbechersystems in
Lippstadt;
hier: Antrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

079/2018
Ö 20Antrag auf nachrichtliche Aufnahme der Gebäude der ehemaligen Betriebsgebäude der Westfälischen Metallindustrie Aktiengesellschaft als erhaltenswerte Bausubstanz in die Denkmalliste der Stadt Lippstadt und eine entsprechende Berücksichtigung bei den weiteren Planungen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

083/2018
Ö 21Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 21.1Verkauf Theaterinventar 
Ö 21.2Fragen von Herrn Marche zum 1:1-Ausgang im Zusammenhang mit der Landesklinik in Eickelborn 
Ö 21.3Frage von Herrn Mertens zur Sicherung von Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Amokfahrt in Münster 
Ö 21.4Frage von Frau Ungruh zu Sturmschäden im Wäldchen an der Bellevue 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:46

N gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 25.1Sitzung der Stadthauskommission