Rat - 09.07.2018 - 18:05-20:15 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Einführung und Verpflichtung von Frau Lisa Vollmer anstelle der aus dem Rat ausgeschiedenen Frau Maike Strakerjahn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

169/2018
Ö 3Bestellung von Schriftführerinnen für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2018
Ö 4Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsteil Garfeln

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

164/2018
Ö 5Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

153/2018
Ö 6Umbesetzung von Vertretern und Vertreterinnen, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstige Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

170/2018
Ö 7Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Lippstadt (Aufhebungssatzung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

146/2018
Ö 8Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 322 "Lebensmittelmarkt Wiedenbrücker Str" und 188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 322
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

152/2018
Ö 9Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 1a – 3. Änderung „Kath. Krankenhaus“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

156/2018
Ö 10Errichtung eines Depots für das Stadtmuseum Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

161/2018
Ö 11Brandschutzbedarfsplan 2018 der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

158/2018
Ö 12Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Umkleidebereichs der Feuer- u. Rettungswache Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

160/2018
Ö 13Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2016
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

162/2018
Ö 14Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2016
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

163/2018
Ö 15Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen an Freie Träger für die Erweiterung
bestehender Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

151/2018
Ö 16Lippstädter Familienpass
hier: Anpassung der Richtlinien für die Ausstellung des Lippstädter
Familienpasses zum 01.08.2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

143/2018/1
Ö 17LEP NRW – Änderung des Landesentwicklungsplans NRW
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten
öffentlichen Stellen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

148/2018
Ö 18Überprüfung des Alberssees auf multiresistente Keime
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4

166/2018
Ö 19Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beschaffung eines Transporters Doppelkabine mit Pritsche und Plane

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

171/2018
Ö 20Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 20.1Blühwiesen/ Informationen zu den Anfragen von RM Helmig und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 
Ö 20.2Starkregenereignis am 01.06.2018/ Informationen zu der Anfrage von RM Bruns 
Ö 20.3Lärmbelästigung durch einen PKW/ Informationen zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 
Ö 20.4Anmerkung von RM Ungruh zur Ausbesserung der Brücke an der Wiedenbrücker Straße 
Ö 20.5Frage von RM Brand zur extensiven Bewirtschaftung von Flächen an Gewässern in Lipperode 
Ö 20.6Frage von RM Morfeld zur Gebäudetechnik der Gesamtschule 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00

N gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 22.1gesperrte Information 
N 22.2gesperrte Information 
N 22.3gesperrte Information