Rat - 24.09.2018 - 18:00-21:00 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

180/2018
Ö 3Status-Quo-Analyse und Zukunftscheck der Orts- und touristischen Infrastruktur in Lippstadt – Bad Waldliesborn
hier: Vorstellung der Ergebnisse und Empfehlungen durch die ift Frei-
zeit- und Tourismusberatung GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

235/2018
Ö 43. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Stirper Höhe" und 189. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

190/2018
Ö 51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 258 "Bismarckstraße Ecke Bruchstraße" und 185. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

191/2018
Ö 614. Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

206/2018
Ö 7Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2016/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

193/2018
Ö 8Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018/2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

199/2018
Ö 9Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

211/2018
Ö 10Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

177/2018
Ö 11Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

178/2018
Ö 12Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2017 hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis
an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

181/2018
Ö 13Investitionsplanung 2025

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

182/2018
Ö 14Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

183/2018
Ö 15Antrag der SPD-Fraktion zur Berücksichtigung von Kunst am Stadthausneubau

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

225/2018
Ö 16Antrag der Fraktion Die Linke zur Einführung einer Sozialquote im Wohnungsbau

Beschluss: Vertagt

226/2018
Ö 17Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

212/2018
Ö 18Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 18.1Nachfrage von RM Jasperneite-Bröckelmann zum gestellten Antrag "Mehrwegbechersystem in Lippstadt" 
Ö 18.2Frage von RM Strathaus zur Vorgehensweise bei wilden Plakatierungen 
Ö 18.3Ankündigung von BM Sommer zum Westfälischen Hansetag im Jahr 2035 
Ö 18.4Verabschiedung von RM Mertens 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
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