Rat - 05.11.2018 - 18:00-20:25 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Einführung und Verpflichtung von Herrn Mirko Molt als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat ausgeschiedenen Herrn Ansgar Mertens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

268/2018
Ö 3Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

269/2018
Ö 4Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2018
Ö 5Erlass einer 13. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

266/2018
Ö 6Erlass einer 9. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

265/2018
Ö 7Erlass einer 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

254/2018
Ö 8Erlass einer 22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

255/2018
Ö 9Friedhofsgebührenkalkulation 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

271/2018
Ö 10Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

256/2018
Ö 11Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtentwässerung Lippstadt AöR

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

257/2018
Ö 12Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2018
Ö 13Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

258/2018
Ö 14Wasserversorgungskonzept für die Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

272/2018
Ö 15Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

264/2018
Ö 16Präsentation der Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung 2017/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

204/2018/1
Ö 17Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Kindertagespflege

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

252/2018
Ö 18Antrag der Fraktion Die Linke zur Einführung einer Sozialquote im Wohnungsbau

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

226/2018/2
Ö 19Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 19.1Anfrage der Fraktion Die LINKE zu Reichsbürgern 
Ö 19.2Straßenbaubeiträge 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11

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