Rat - 10.12.2018 - 18:10-21:20 Uhr


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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30

N 1gesperrte Information 
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N 3gesperrte Information 
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N 4gesperrte Information 
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N 5gesperrte Information 
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N 7gesperrte Information 
N 7.1gesperrte Information 
N 7.2gesperrte Information 
N 7.3gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10

Ö 8Fragestunde für Einwohner 
Ö 9Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

304/2018/1
Ö 10Nachfolgeregelung für den Ausschussvorsitz im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

351/2018/1
Ö 11Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2018/1
Ö 12Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21

346/2018
Ö 13Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 320 Hörste „Am Sandberg“ und 186. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der öffentlichen Auslegung
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

308/2018
Ö 14Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 310 „Bad Waldliesborn,
Kreuzkampklinik“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
c) Anordnung eines Umlegungsverfahrens

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

318/2018
Ö 15Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 162 „Gewerbegebiet Seilerweg“
in Bad Waldliesborn“
hier: Teilaufhebung des westlichen Bereiches des
Bebauungsplanes Nr. 162

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2018
Ö 16Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 162 „Gewerbegebiet Seilerweg“ in Bad Waldliesborn“
hier: Beschluss Veränderungssperre

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

315/2018
Ö 17Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

335/2018
Ö 18Investitionsplanung 2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

182/2018/1
Ö 19Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

319/2018/1
Ö 20Wirtschaftplan 2019 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

316/2018
Ö 21Verkauf und Übertragung der KFE-Anteile auf die Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

324/2018
Ö 22Grundsatzentscheidungen zur Neupositionierung und organisatorische Neuaufstellung im Ortsteil Bad Waldliesborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

262/2018/1
Ö 23Vertrag mit dem Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V. über die Aufnahme der Fundtiere

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

334/2018
Ö 24Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen an die Gemeinnützige
Gesellschaft Kinderhaus der Zukunft Lippstadt mbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

297/2018
Ö 25Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

307/2018
Ö 26Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Digitales Zentrum Mittelstand GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

306/2018
Ö 27Beschaffung und Integration von Pfandsammel-Vorrichtungen an Straßenpapierkörben hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.10.2018

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

332/2018
Ö 28Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ablösung von Darlehen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

352/2018
Ö 29Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 29.1Wortmeldung von Herrn Gausemeier zur Haushaltsrede von Herrn Bohnhorst 
Ö 29.2Frage von Herrn Marke zu Reichsbürgern 
Ö 29.3Berichterstattung Derivate 
Ö 29.4Dank von Herrn Sommer für Zusammenarbeit