Haupt- und Finanzausschuss - 19.03.2018 - 18:00-20:15 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Beschwerde gem. § 24 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Ablehnung eines Bauantrages zur Errichtung eines Carportes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

081/2018
Ö 3Digitale Gremienarbeit

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

080/2018
Ö 4Entwicklung Quartier Südliche Altstadt - Einbindung des Kreises Soest in den Stadthausneubau

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

067/2018
Ö 5Haushaltssatzung 2018
Abschluss des Anzeigeverfahrens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

072/2018
Ö 6Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

071/2018
Ö 7Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

069/2018
Ö 8Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Finanzierung der Schulkosten
für die Hedwig-Schule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

059/2018
Ö 9Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen an Freie Träger für die Erweiterung
bestehender Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

050/2018
Ö 10Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: Neufassung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

051/2018
Ö 11Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außer-unterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins"
hier: Neufassung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

053/2018
Ö 12Vereinbarung mit Trägern der freien Jugendhilfe zur Schulassistenz als Eingliederungshilfe für seelische behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35a SGB VIII und als Angebot zur Unterstützung der Inklusion als infrastrukturelles Angebot

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

055/2018
Ö 13Fortführung des Zertifizierungsverfahrens der Stadt Lippstadt
als "Familiengerechte Kommune"
hier: Abschluss einer Zielvereinbarung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

052/2018
Ö 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 322 "Lebensmittelmarkt Wiedenbrücker Straße"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

068/2018
Ö 15Beitritt zur RegiopolREGION Paderborn e.V.

Beschluss: Keine Abstimmung

035/2018
Ö 16Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50

N gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 16.1Frage von Herrn Morfeld zum Lärmschutz an DB-Strecken 
Ö 16.2Wortmeldung von Herrn Prahl zur Kriminalität in Lippstadt 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50

N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 20.1gesperrte Information