Haupt- und Finanzausschuss - 23.10.2000 - 17:00-18:15 Uhr


Sitzung
5/2000
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
23.10.2000
Zeit
17:00-18:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung NW zu den Öffnungszeiten der städt. Kindergärten in Bökenförde, Dedinghausen, Esbeck, Hörste und Rixbeck während der Ferienzeiten, hier: Schreiben des Ortsverbandes ´Die Republikaner´ vom 29.8.2000

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

419/2000
Ö 3Erfassung der Kampfhunde hinsichtlich der steuerlichen Veranlagung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

421/2000
Ö 4Erlass einer Hundesteuersatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

402/2000
Ö 5Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Lippstadt vom 5.10.1995, hier: Änderung des § 4 Absätze 1 und 3 der Satzung (Zahl der beratenden Mitglieder)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

407/2000
Ö 6Neustrukturierung der Abfallgebühren Grundsatzentscheidung zur Einführung einer Grundgebühr und gesonderten Sperrmüllgebühr

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

435/2000
Ö 7Gründung einer Westfälische-Bäderdienst-GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

420/2000
Ö 8Gewährung einer pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gem. § 20 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2000

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

425/2000
Ö 9Verlegung eines Regenwassersammlers im Bereich Marienschulweg / Ostlandstraße hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

432/2000
Ö 10Antrag auf Genehmigung einer Besichtigungsfahrt des Planungs- und Umweltausschusses zur Nahwärmeversorgung mit Holzhackschnitzelfeuerung in Warstein-Suttrop

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

452/2000
Ö 11Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 12Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Haushaltsstelle 1.772.5500.9 - Haltung von Fahrzeugen -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

461/2000

Nicht öffentlicher Teil:

N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information