Sitzung
38/2004
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.05.2004
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2
Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: Keine Abstimmung

120/2004
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung - Antrag der BG-Ratsfraktion vom November 2003

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

136/2004
Ö 4
Änderung der Organisationsform der Abwasserbeseitigung/Ausgliederung des Entwässerungsbetriebes (Regiebetrieb) aus dem Haushalt der Stadt Lippstadt in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) unter Betriebsführung der Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

149/2004
Ö 5
Stadthauserweiterungsbau hier: Durchführung des Investorenwettbewerbes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

157/2004
Ö 6
Termin für die Ausländerbeiratswahl im Jahre 2004

Beschluss: Keine Abstimmung

135/2004/1
Ö 7
Ausstellungsplanung des FD 47 für 2005 in der Galerie im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

144/2004
Ö 8
Kooperation von Bibliothek und Schule Ein Netzwerk zur Förderung der Sprach- und Lesekompetenz in der Primarstufe

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

145/2004
Ö 9
Benennung der Musikschule der Stadt Lippstadt und Änderung der Satzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

150/2004
Ö 10
Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

151/2004
Ö 11
Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 12
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Naturdenkmal Buche gegenüber dem Cineplex

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 13
Anfrage der BG-Ratsfraktion: Kommunale Werbung

Beschluss: Keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information