Rat - 18.02.2019 - 18:00-19:55 Uhr


Sitzung
Rat/039/15
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.02.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

041/2019
Ö 3Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

039/2019/1
Ö 4Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
hier: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2018

Beschluss: Vertagt

054/2019
Ö 5Ausbau der Paderborner Straße
hier: Weiterer Antrag gem. § 24 GO bzgl. der Erhebung von Straßenbau-
beiträgen

Beschluss: Vertagt

349/2018/1
Ö 6Gleichstellungsplan 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2019/1
Ö 7Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2017
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

042/2019
Ö 8Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2017
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

043/2019
Ö 9Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
hier: Hellweg Energiemanagement GmbH - Liquidation der Gesellschaft

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

035/2019
Ö 10Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
Hellweg Servicemanagement GmbH - Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

036/2019
Ö 11Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2019/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

012/2019
Ö 12Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
hier: Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

033/2019
Ö 13Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2018
Ö 14Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen
der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins"
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

356/2018
Ö 15Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das
Schuljahr 2019/2020
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

361/2018
Ö 16Antrag des TuS Lipperode auf einen Zuschuss zum Wiederaufbau des abgebrannten Vereinsheimes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2019
Ö 17Stadtteil- und Sportflächenentwicklung in Rixbeck und Dedinghausen
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

013/2019
Ö 18Hochwasserschutz, Kanu- und Surfsport an der Stiftsmühle

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

053/2019
Ö 19Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Umlegungsverfahrens im Bereich der ehemaligen Kreuzkampklinik in Bad Waldliesborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

027/2019
Ö 20Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

019/2019
Ö 21Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 21.1Frage/ Anmerkung von RM Jasperneite-Bröckelmann zur Freischaltung von Sitzungsunterlagen für die Öffentlichkeit 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30

N gesperrte Information 
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