Rat - 08.04.2019 - 18:00-20:06 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Einwohnerantrag gem. § 25 GO NRW der Bürgerinitiative "Goethestraße Nord" zum Baugebiet "Auf dem Rode"

hier: Beschluss über die Zulässigkeit des Antrags

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

087/2019
Ö 3Bericht zur Sicherheitslage in Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

088/2019
Ö 4Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

092/2019
Ö 5Ausbau der Paderborner Straße
hier: Weiterer Antrag gem. § 24 GO bzgl. der Erhebung von Straßenbau-
beiträgen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2018/2
Ö 6Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

089/2019
Ö 7Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

090/2019
Ö 8Haushaltssatzung 2019
Abschluss des Anzeigeverfahrens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

056/2019
Ö 9Richtlinie für die Gewährung von Darlehen an Beteiligungen der Stadt Lippstadt -Ausleihungsrichtlinie-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

064/2019
Ö 10Richtlinie zur Anlage liquider Mittel der Stadt Lippstadt
-Anlagerichtlinie-

Beschluss: Vertagt

081/2019/1
Ö 11Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG)

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

079/2019
Ö 12Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

076/2019
Ö 13Kunst im öffentlichen Raum
hier: Benennung eines Kunstsachverständigen und dessen Vertreter/-in für den Gestaltungsbeirat

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2019
Ö 14Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Maifestes im Ortsteil Bad Waldliesborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

093/2019
Ö 15Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 15.1Frage von RM Rüpp zu liegengebliebenen gelben Säcken und überfüllten Glascontainern 
Ö 15.2Anmerkung von RM Prahl zu mehr Sachlichkeit im Rat 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05

N 16gesperrte Information