Rat - 27.05.2019 - 18:00-20:46 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Einwohnerantrag gem. § 25 GO NRW der Bürgerinitiative "Goethestraße Nord" zum Baugebiet "Auf dem Rode"

hier: Beschluss über den Antrag

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2019
Ö 3Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

134/2019
Ö 4Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gem. Ladenöffnungsgesetz NRW
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich des Lippstädter Altstadtfestes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

136/2019
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 320 Hörste „Am Sandberg“ und 186. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Aufhebung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
vom 22.11.2018 und des Rates vom 10.12.2018über den Bebau-
ungsplan Nr. 320 Hörste „Am Sandberg“ und für die 186. Änder-
ung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt
b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

128/2019
Ö 64. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr.190 „Stirper
Höhe“
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

129/2019
Ö 7Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 315 „Blumenstraße/Bahnhofstraße“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

127/2019
Ö 8Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 314 „Post Lippertor“
hier: Beschluss Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

112/2019
Ö 9Stand der Digitalisierung bei der Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

135/2019
Ö 10Richtlinie zur Anlage liquider Mittel der Stadt Lippstadt
-Anlagerichtlinie-

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2019/2
Ö 11Erhöhung des Zuschusses an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

099/2019
Ö 12Neubaugebiet "Kreuzkampklinik"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

095/2019
Ö 13Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kreis Soest zum Umbau des Kreuzungsbereiches Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in einen Kreisverkehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

107/2019
Ö 14Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

111/2019
Ö 15Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 15.1Sachstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Prüfung der Einführung eines Kaffee-Mehrwegbechersystems in Lippstadt" 
Ö 15.2Hinweis auf die Straßenkarte von Straßen.NRW 
Ö 15.3Planungen B55n 
Ö 15.4Erhöhung Anteil städtisches Grün 
Ö 15.5Bedrohung Mitarbeiter des BBH am Südertor 
Ö 15.6Protokoll Arbeitskreis "Therme" 
Ö 15.7Jahnplatz - Laufstrecke - Finnenbahn 
Ö 15.8Auskofferung Baumbeete Kreuzung Graf-Adolf-Straße/ Udener Straße 
Ö 15.9Vorschlag: verstärkter Einsatz der Kehrmaschine in den Straßen, die vom Neubaugebiet "Auf dem Rode" betroffen sind 
Ö 15.10Hinweis auf Flyer: "Das sitzt! - Sesselpatenschaft im Stadttheater Lippstadt" 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45

N 16gesperrte Information 
N 16.1gesperrte Information 
N 16.2gesperrte Information