Rat - 03.07.2019 - 18:00-19:45 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 27.05.2019
Ausrufung des Klimanotstandes

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

168/2019
Ö 3Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der
Stadt Lippstadt
hier: Beitritt der Stadt Lippstadt in das Bündnis "Kommunen für
biologische Vielfalt e.V." und Bewerbung um das Label
"StadtGrün naturnah"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

151/2019/1
Ö 4Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

140/2019
Ö 5Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

163/2019
Ö 6Breitbandausbau - 6. Aufruf
Mittelbereitstellung für den Eigenanteil

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2019
Ö 7Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lippstadt
hier: Vorlage eines Konzeptes zum Breitbandausbau

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

106/2019/1
Ö 8Zuschuss an die Touristik & Marketing GmbH Bad Waldliesborn bzw. den Kur- und Verkehrsverein Bad Waldliesborn e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

101/2019
Ö 9Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2018
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an
den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

164/2019
Ö 10Konzept zur Verwendung der Fördermittel des Landes NRW aus dem Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020) in den Jahren 2017 bis 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

117/2017/2
Ö 11Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für investive Einrichtungs- und Ausstattungsmaßnahmen an der Städtischen Gesamtschule
Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

154/2019
Ö 12Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 12.1Hinweis auf die Einladung zum ökumenischen Gottesdienst am 1. September 2019 
Ö 12.2Frage von Herrn Morfeld zum Stand "Postgelände" 
Ö 12.3Frage von Herrn Salmen zur Umgestaltung "Weidegrund" 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40

N 13gesperrte Information 
N 13.1gesperrte Information