Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 27.05.2019
Ausrufung des Klimanotstandes

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

168/2019
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der
Stadt Lippstadt
hier: Beitritt der Stadt Lippstadt in das Bündnis "Kommunen für
biologische Vielfalt e.V." und Bewerbung um das Label
"StadtGrün naturnah"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

151/2019/1
Ö 4
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

140/2019
Ö 5
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

163/2019
Ö 6
Breitbandausbau - 6. Aufruf
Mittelbereitstellung für den Eigenanteil

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2019
Ö 7
Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lippstadt
hier: Vorlage eines Konzeptes zum Breitbandausbau

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

106/2019/1
Ö 8
Zuschuss an die Touristik & Marketing GmbH Bad Waldliesborn bzw. den Kur- und Verkehrsverein Bad Waldliesborn e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

101/2019
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2018
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an
den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

164/2019
Ö 10
Konzept zur Verwendung der Fördermittel des Landes NRW aus dem Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020) in den Jahren 2017 bis 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

117/2017/2
Ö 11
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für investive Einrichtungs- und Ausstattungsmaßnahmen an der Städtischen Gesamtschule
Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

154/2019
Ö 12
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 12.1
Hinweis auf die Einladung zum ökumenischen Gottesdienst am 1. September 2019
 
Ö 12.2
Frage von Herrn Morfeld zum Stand "Postgelände"
 
Ö 12.3
Frage von Herrn Salmen zur Umgestaltung "Weidegrund"
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information