Rat - 23.09.2019 - 18:00-20:25 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

244/2019
Ö 3Erlass einer "1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages im Stadtteil Bad Waldliesborn"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

236/2019
Ö 4169. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 308 „Bertramstraße“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

224/2019
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 320 Hörste "Am Sandberg" und 186. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und
der Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher
Belange und der Öffentlichkeit und der erneuten Offenlage
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

215/2019
Ö 6Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 324 "Auf dem Rode" und 190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 324
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligungder
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

169/2019
Ö 7Neubaugebiet "Auf dem Rode"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

220/2019
Ö 82. Änderung des Erschließungsvertrages Neubaugebiet "Lippischer Bruch" vom 18.03.2014, geändert mit Vertrag vom 15. / 17.03.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

197/2019
Ö 9Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2017/18

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

225/2019
Ö 10Investitionsplanung 2025 203/2019
Ö 11Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020 / 2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

204/2019
Ö 12Überplanmäßige Ausgaben für den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Bökenförde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

232/2019
Ö 13Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen an die INI-Stiftung für den Neubau
bzw. Betrieb einer Kindertageseinrichtung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

211/2019
Ö 14Klimamanagement

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

206/2019
Ö 15Klimaschutzteilkonzept Mobilität
hier: Beschluss des Verkehrsentwicklungsplans „klimafreundliche Mobilität“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

173/2019
Ö 16Solaranlagen in Lippstadt
hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.08.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

246/2019
Ö 17Hochwasserschutz und Kanusport an der Stiftsmühle;
Zustimmung zum Entwurf der Bezirksregierung Arnsberg

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

167/2019
Ö 18Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

230/2019
Ö 19Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

202/2019
Ö 20Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

200/2019
Ö 21Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Digitales Zentrum Mittelstand GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

201/2019
Ö 22Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

231/2019
Ö 23Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 23.1Fragen der Fraktion DIE LINKE 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 25.1gesperrte Information 
N 25.2gesperrte Information 
N 25.3gesperrte Information 
N 25.4gesperrte Information 
N 25.5gesperrte Information 
N 25.6gesperrte Information 
N 25.7gesperrte Information