Rat - 04.11.2019 - 18:00-20:30 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

279/2019
Ö 3Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2019
Ö 44. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtentwässerung Lippstadt AöR“
hier: - Umgliederung im Eigenkapital der Stadtentwässerung
Lippstadt AöR
- Angleichung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder
des Verwaltungsrates

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

240/2019
Ö 5Erlass einer 14. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

274/2019
Ö 6Erlass einer 10. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

275/2019
Ö 7Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

255/2019
Ö 8Erlass einer 23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

254/2019
Ö 9Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 325
„VEP Volksbank“
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2019
Ö 10Friedhofsgebührenkalkulation 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

288/2019
Ö 11Neubesetzung des Schiedsamtsbezirkes Lippstadt I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2019
Ö 12Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

273/2019
Ö 13Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

270/2019
Ö 14Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an der Windpark Adorf GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

289/2019
Ö 15Steuerlicher Querverbund der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH & Co. KG und der Thermalbad Bad Sassendorf GmbH
hier: 1. Abschluss eines Anteilskaufvertrages
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Thermalbad Bad
Sassendorf GmbH
3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Bad
Sassendorf GmbH & Co. KG
4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Bad
Sassendorf Verwaltungs-GmbH
5. Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2019
Ö 16Antrag der Ratsfraktion „Die Linke“ vom 03.09.2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

292/2019
Ö 17Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

281/2019
Ö 18Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Stadtentwässerung Lippstadt AöR

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

282/2019
Ö 19Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

283/2019
Ö 20Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 20.1Frage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zur weiteren Beschlussfassung in Sachen Stadthaus 
Ö 20.2Frage von Herrn Morfeld zur Berichterstattung "Regiopole Region" 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information