Rat - 16.12.2019 - 18:00-22:35 Uhr


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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 10Fragestunde für Einwohner 
Ö 11Wahl des Ortsvorstehers für den Ortsteil Benninghausen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

332/2019
Ö 12Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

361/2019
Ö 135. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Westtangente" und 187. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

346/2019
Ö 144. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 045 "Barbarossast. / Eichendorffstr."
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der fömlichen
Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
b) Ergebnisse der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und erneu-
ten förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffent-
licher Belange
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2019
Ö 15Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Nicolaiweg in Lippstadt
hier: a) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2019/1
Ö 16Quartiersentwicklung Südliche Altstadt - Energiestandard Stadthausneubau

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

351/2019/1
Ö 17Umstellung des Stromverbrauchs der Stadt Lippstadt auf Grünstrom der Stadtwerke Lippstadt;
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2019
Ö 18Stadtmuseum Lippstadt und Museumsdepot
hier:
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2019
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 12.11.2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

365/2019
Ö 19Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

342/2019
Ö 20Investitionsplanung 2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

326/2019
Ö 21(Wieder-)Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

333/2019
Ö 21.1Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

366/2019
Ö 22Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2018
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2019
Ö 23Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2018
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2019
Ö 24Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2019
Ö 25Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2019
Ö 26Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftspläne für die Geschäftsjahre 2019/2020 und 2020/2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

308/2019
Ö 27Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Kultur und Werbung Lippstadt GmbH (KWL)
334/2019
Ö 28Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V
hier: Antrag auf Übernahme des Defizits aus der Spielzeit 2018/2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

307/2019
Ö 29Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V.
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2020/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

311/2019
Ö 30Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau eines Kunstrasenplatzes am "Sportzentrum Ost"
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

363/2019
Ö 31Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 31.1Hinweis auf Schweigeminute für getöteten Mitarbeiter der Stadtverwaltung Köln 
Ö 31.2Bericht über Abschiebungen