Haupt- und Finanzausschuss - 04.02.2019 - 18:00-20:20 Uhr


Sitzung
HFA/034/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
04.02.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Ausbau der Paderborner Straße
hier: Weiterer Antrag gem. § 24 GO bzgl. der Erhebung von Straßenbau-
beiträgen

Beschluss: Vertagt

349/2018/1
Ö 3Gleichstellungsplan 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2019
Ö 4Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
hier: Hellweg Energiemanagement GmbH - Liquidation der Gesellschaft

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

035/2019
Ö 5Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
Hellweg Servicemanagement GmbH - Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

036/2019
Ö 6Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2019/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

012/2019
Ö 7Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
hier: Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

033/2019
Ö 8Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2018
Ö 9Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen
der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins"
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

356/2018
Ö 10Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das
Schuljahr 2019/2020
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

361/2018
Ö 11Antrag des TuS Lipperode auf einen Zuschuss zum Wiederaufbau des abgebrannten Vereinsheimes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2019
Ö 12Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Umlegungsverfahrens im Bereich der ehemaligen Kreuzkampklinik in Bad Waldliesborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

027/2019
Ö 13Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

019/2019
Ö 14Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 14.1Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Reichsbürgern 
Ö 14.2Frage von Herrn Behrens zum neuen Monitor im Rathaussaal 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00

N gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 17.1gesperrte Information