SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 04.02.2019

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Ausbau der Paderborner Straße hier: Weiterer Antrag gem. § 24 GO bzgl. der Erhebung von Straßenbau- beiträgen Beschluss: Vertagt	349/2018/1	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Anregung gem. § 24 GO vom 19.11.2018 Anlage 2 - Übersicht Straßenbaubeiträge
Ö 3	Gleichstellungsplan 2019 - 2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	028/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Gleichstellungsplan 2019 - 2023
Ö 4	Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH hier: Hellweg Energiemanagement GmbH - Liquidation der Gesellschaft Beschluss: Einstimmig zugestimmt	035/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 5	Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH Hellweg Servicemanagement GmbH - Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	036/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.; hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2019/2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	012/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Wirtschaftsplan Musikverein Anlage 2 - Wirtschaftsplan Vergleich Anlage 3 - Schreiben Musikverein 07 01 19
Ö 7	Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW hier: Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Lippstadt Beschluss: Einstimmig zugestimmt	033/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Einzelhandelskonzept für die Stadt Lippstadt, 2016, Seite 24 Anlage 2 Einzelhandelskonzept für die Stadt Lippstadt, 2016, S. 45 Anlage 3 "Blicker", Ausgabe Dezember 2018, Seite 28 Anlage 4 "Blicker", Ausgabe Dezember 2018, Seite 29 Anlage 5 Einzelhandelskonzept für die Stadt Lippstadt, 2016, S. 59 Anlage 6 Vitale Innenstädte 2014, Zusammenfassung der Ergebnisse für Lippstadt, S. 38 Anlage 7 Vitale Innenstädte 2016, Zusammenfassung der Ergebnisse für Lippstadt, S. 33 Anlage 8 Einzelhandelskonzept für die Stadt Lippstadt, 2016, Seite 26 Anlage 9 Einzelhandelskonzept für die Stadt Lippstadt, 2016, Seite 27 Anlage 10 Historische Umfluten Anlage 11 Stellungnahme der Gewerkschaft Ver.di vom 21.01.2019 Anlage 12 Stellungnahme der IHK Arnsberg vom 08.01.2019 Anlage 13 Stellungnahme der Handwerkskammer Dortmund vom 14.01.2019 Anlage 14 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich des Lippstädter Lenz Anlage 15 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich des Lippstädter Altstadtfestes Anlage 16 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich Lippstadt Culinaire Anlage 17 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich der Lippstädter Herbstwoche Anlage 18 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Lippstadt anlässlich des Lippstädter Weihnachtsmarktes Anlage 19 VO über Öffnungstage, Öffnungszeiten f.d. Verkauf best. Waren an Sonn- u. Feiertagen OT Bad Waldliesborn u. im hist. Stadtkern Lippstadt Anlage 20 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Bad Waldliesborn anlässlich Frühlingsfest Anlage 21 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Bad Waldliesborn anlässlich Maifest Anlage 22 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Bad Waldliesborn anlässlich Apfelfest Anlage 23 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Bad Waldliesborn anlässlich Weihnachtsmarkt
Ö 8	Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	355/2018	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2019 Anlage 2: Synopse Anlage 3: Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 04.01.2019
Ö 9	Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins" hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	356/2018	VO Beschlussvorlage Anlage 1: Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2019 Anlage 2: Synopse Anlage 3: Anfrage der Fraktion Die LINKE vom 04.01.2019
Ö 10	Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2019/2020 hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens Beschluss: Einstimmig zugestimmt	361/2018	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag des TuS Lipperode auf einen Zuschuss zum Wiederaufbau des abgebrannten Vereinsheimes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	026/2019	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag des TuS Lipperode mit der Anlage einer Kostenermittlung Anlage 2 - Baukonzept für den Wiederaufbau
Ö 12	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Umlegungsverfahrens im Bereich der ehemaligen Kreuzkampklinik in Bad Waldliesborn Beschluss: Einstimmig zugestimmt	027/2019	VO Beschlussvorlage
Ö 13	Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	019/2019	VO Mitteilungsvorlage Aufstellung Aufwendungen / Auszahlungen
Ö 14	Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung
Ö 14.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Reichsbürgern
Ö 14.2	Frage von Herrn Behrens zum neuen Monitor im Rathaussaal
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00
N	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information

Haupt- und Finanzausschuss - 04.02.2019 - 18:00-20:20 Uhr

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00