Sitzung
HFA/034/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
04.02.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Ausbau der Paderborner Straße
hier: Weiterer Antrag gem. § 24 GO bzgl. der Erhebung von Straßenbau-
beiträgen

Beschluss: Vertagt

349/2018/1
Ö 3
Gleichstellungsplan 2019 - 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2019
Ö 4
Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
hier: Hellweg Energiemanagement GmbH - Liquidation der Gesellschaft

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

035/2019
Ö 5
Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH
Hellweg Servicemanagement GmbH - Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

036/2019
Ö 6
Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2019/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

012/2019
Ö 7
Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
hier: Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

033/2019
Ö 8
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2018
Ö 9
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen
der "Offenen Ganztagsschule" und der Schule von "acht bis eins"
hier: a) Wegfall von Beiträgen für Geschwisterkinder
b) Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.01.2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

356/2018
Ö 10
Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das
Schuljahr 2019/2020
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

361/2018
Ö 11
Antrag des TuS Lipperode auf einen Zuschuss zum Wiederaufbau des abgebrannten Vereinsheimes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2019
Ö 12
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Umlegungsverfahrens im Bereich der ehemaligen Kreuzkampklinik in Bad Waldliesborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

027/2019
Ö 13
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

019/2019
Ö 14
Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 14.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Reichsbürgern
 
Ö 14.2
Frage von Herrn Behrens zum neuen Monitor im Rathaussaal
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 15
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N
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N 16
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N 17
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N 17.1
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