Haupt- und Finanzausschuss - 13.05.2019 - 18:00-20:00 Uhr


Sitzung
HFA/036/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.05.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

124/2019
Ö 3Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Beitritt der Stadt Lippstadt in das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e. V.“ und Bewerbung um das Label „“StadtGrün Naturnah“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

126/2019
Ö 4Richtlinie zur Anlage liquider Mittel der Stadt Lippstadt
-Anlagerichtlinie-

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

081/2019/2
Ö 5Erhöhung des Zuschusses an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

099/2019
Ö 6Neubaugebiet "Kreuzkampklinik"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

095/2019
Ö 7Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kreis Soest zum Umbau des Kreuzungsbereiches Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in einen Kreisverkehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

107/2019
Ö 8Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

111/2019
Ö 9Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 9.1Anfrage von Herrn Marche zur Installation einer Videoüberwachung für den Bahnhofsvorplatz 
Ö 9.2Anfrage von Herrn Prahl zur Kontrolle des neuen Parks am Südertor 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55

N gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N 11.1gesperrte Information