Haupt- und Finanzausschuss - 24.06.2019 - 18:00-18:50 Uhr


Sitzung
HFA/037/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
24.06.2019
Zeit
18:00-18:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der
Stadt Lippstadt
hier: Beitritt der Stadt Lippstadt in das Bündnis "Kommunen für
biologische Vielfalt e.V." und Bewerbung um das Label
"StadtGrün naturnah"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

151/2019/1
Ö 3Breitbandausbau - 6. Aufruf
Mittelbereitstellung für den Eigenanteil

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

159/2019
Ö 4Zuschuss an die Touristik & Marketing GmbH Bad Waldliesborn bzw. den Kur- und Verkehrsverein Bad Waldliesborn e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

101/2019
Ö 5Konzept zur Verwendung der Fördermittel des Landes NRW aus dem Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020) in den Jahren 2017 bis 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

117/2017/1
Ö 6Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lippstadt
hier: Vorlage eines Konzeptes zum Breitbandausbau

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

106/2019/1
Ö 7Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für investive Einrichtungs- und Ausstattungsmaßnahmen an der Städtischen Gesamtschule
Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

154/2019
Ö 8Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 8.1Anfrage von Herrn Cosack zur Beisetzung von Sternenkindern 
Ö 8.2Frage von Herrn Morfeld zu einer Einladung zu einem Kongress am 17. September 2019 in Bochum 
Ö 8.3Anfrage von Herrn Prahl zu Möglichkeiten einer Verkehrsüberwachung/ -beruhigung am Kreisverkehr "Von-Are-Straße" 
Ö 8.4Frage von Herrn Prahl zur Bautätigkeit an der Trauerhalle Cappel 
Ö 8.5Anmerkung von Herrn Marche zu Firmen, die bei Vergaben berücksichtigt werden 
Ö 8.6Sesselpatenschaften für das Stadttheater 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 
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N 10gesperrte Information 
N 11gesperrte Information