Haupt- und Finanzausschuss - 28.10.2019 - 18:00-20:10 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

4. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtentwässerung Lippstadt AöR“
hier: - Umgliederung im Eigenkapital der Stadtentwässerung
Lippstadt AöR
- Angleichung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder
des Verwaltungsrates

240/2019
Ö 3

Erlass einer 14. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

274/2019
Ö 4

Erlass einer 10. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

275/2019
Ö 5

Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

255/2019
Ö 6

Erlass einer 23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

254/2019
Ö 7

Friedhofsgebührenkalkulation 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

288/2019
Ö 8

Neubesetzung des Schiedsamtsbezirkes Lippstadt I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2019
Ö 9

Mitgliedschaft Westfälischer Hansebund e.V.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

267/2019
Ö 10

Mitgliedschaft Fachnetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

266/2019
Ö 11

Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

273/2019
Ö 12

Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

270/2019
Ö 13

Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH (über die Energieallianz Bayern GmbH & Co. KG) an der Windpark Adorf GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

289/2019
Ö 14

Steuerlicher Querverbund der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH & Co. KG und der Thermalbad Bad Sassendorf GmbH
hier: 1. Abschluss eines Anteilskaufvertrages
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Thermalbad Bad
Sassendorf GmbH
3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Bad
Sassendorf GmbH & Co.KG
4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Bad
Sassendorf Verwaltungs-GmbH
5. Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2019
Ö 15

Antrag der Ratsfraktion „Die Linke“ vom 03.09.2019

Beschluss: Vertagt

292/2019
Ö 16

Dienstreise von Beiräten
hier: Genehmigung der vom 26. - 28.11.2019 geplanten Dienstreise
der Mitglieder des Integrationsrates zum Europäischen Parlament
nach Straßburg

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

268/2019
Ö 17

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 17.1

Anmerkung von Frau Jasperneite-Bröckelmann

 
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N 25.1

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