Rat - 13.12.2004 - 18:00-19:45 Uhr


Sitzung
3/2005
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.12.2004
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

382/2004
Ö 31. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 69 Bunsenstraße / Overhagener Straße hier: Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

385/2004
Ö 44. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 103 Overmannstraße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

378/2004
Ö 5Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

350/2004
Ö 6Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

360/2004
Ö 7Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

361/2004
Ö 8Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

362/2004
Ö 9Erlass einer 24. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

363/2004
Ö 10Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

353/2004
Ö 11Wirtschaftsplan 2005 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

347/2004
Ö 12Wirtschaftsplan 2005 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

349/2004
Ö 13Änderung des Gesllschaftsvertrages der Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

383/2004
Ö 14Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2004

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

359/2004
Ö 15Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben für den Betrieb der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

369/2004
Ö 16Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Deckung von Treibstoffkosten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

384/2004
Ö 17Umsetzung des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und Umsetzung des SGB XII (Sozialhilfe einschl. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

391/2004
Ö 18Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20Ungenehmigter Umbau des Fachmarktes Gaußstr. 4 hier: verunglimpfende Zeitungsannonce

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information