Sitzung
3/2005
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.12.2004
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

382/2004
Ö 3
1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 69 Bunsenstraße / Overhagener Straße hier: Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

385/2004
Ö 4
4. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 103 Overmannstraße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

378/2004
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

350/2004
Ö 6
Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

360/2004
Ö 7
Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

361/2004
Ö 8
Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2004
Ö 9
Erlass einer 24. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

363/2004
Ö 10
Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

353/2004
Ö 11
Wirtschaftsplan 2005 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2004
Ö 12
Wirtschaftsplan 2005 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2004
Ö 13
Änderung des Gesllschaftsvertrages der Stadtwerke Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

383/2004
Ö 14
Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2004

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

359/2004
Ö 15
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben für den Betrieb der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

369/2004
Ö 16
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Deckung von Treibstoffkosten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

384/2004
Ö 17
Umsetzung des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und Umsetzung des SGB XII (Sozialhilfe einschl. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

391/2004
Ö 18
Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung
 
Ö 19
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 20
Ungenehmigter Umbau des Fachmarktes Gaußstr. 4 hier: verunglimpfende Zeitungsannonce

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information