Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2004 - 18:00-19:10 Uhr


Sitzung
1/2005_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
29.11.2004
Zeit
18:00-19:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers / einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2004
Ö 2Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

355/2004
Ö 3Wahl der/ des stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

356/2004
Ö 4Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2004
Ö 5Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

360/2004
Ö 6Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Keine Abstimmung

361/2004
Ö 7Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2004
Ö 8Erlass einer 24. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

363/2004
Ö 9Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

353/2004
Ö 10Wirtschaftsplan 2005 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2004
Ö 11Wirtschaftsplan 2005 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2004
Ö 12Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2004

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

359/2004
Ö 13Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 14Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben für den Betrieb der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

369/2004
Ö 15Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Deckung von Treibstoffkosten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

384/2004
Ö 16Anfrage der BG-Fraktion zum "Notruf-Telefon auf dem Westfriedhof" 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information