Sitzung
Rat/046/15
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.02.2020
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

022/2020
Ö 3
Verfahren zur Besetzung der Einigungsstelle

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

004/2020
Ö 4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Budget PERS.TVÖD zur Auszahlung der Personalaufwendungen der tariflich Beschäftigten für den Dezember 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

023/2020
Ö 5
Fassadengestaltung des Museumsdepots

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

021/2020
Ö 6
Beteiligungsangelegenheiten
hier: Einzelvertretungsberechtigung der Geschäftsführer der WFL

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

017/2020
Ö 7
Digitales Zentrum Mittelstand GmbH
hier: Fortführung und Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

020/2020
Ö 8
Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2020/2021
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

368/2019
Ö 9
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

018/2020
Ö 10
Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.08.2019 "Verbindliche Festsetzung der Nutzung von Photovoltaikanlagen durch Bebauungspläne"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

016/2020
Ö 11
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

012/2020
Ö 12
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 12.1
Gratulation zu Geburtstagen
 
Ö 12.2
Nachfrage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zur Anfrage "Baumkataster"
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information