Rat - 17.02.2020 - 18:00-19:25 Uhr


Sitzung
Rat/046/15
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.02.2020
Zeit
18:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

022/2020
Ö 3Verfahren zur Besetzung der Einigungsstelle

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

004/2020
Ö 4Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Budget PERS.TVÖD zur Auszahlung der Personalaufwendungen der tariflich Beschäftigten für den Dezember 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

023/2020
Ö 5Fassadengestaltung des Museumsdepots

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

021/2020
Ö 6Beteiligungsangelegenheiten
hier: Einzelvertretungsberechtigung der Geschäftsführer der WFL

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

017/2020
Ö 7Digitales Zentrum Mittelstand GmbH
hier: Fortführung und Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

020/2020
Ö 8Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2020/2021
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

368/2019
Ö 9Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

018/2020
Ö 10Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.08.2019 "Verbindliche Festsetzung der Nutzung von Photovoltaikanlagen durch Bebauungspläne"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

016/2020
Ö 11Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

012/2020
Ö 12Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 12.1Gratulation zu Geburtstagen 
Ö 12.2Nachfrage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zur Anfrage "Baumkataster" 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20

N 13gesperrte Information 
N 13.1gesperrte Information