Rat - 07.09.2020 - 18:00-20:45 Uhr


Sitzung
Rat/047/15
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Realschulzentrum Dusternweg, Dusternweg 16, 59555 Lippstadt
Datum
07.09.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Wahl der Ortsvorsteherin für den Ortsteil Lipperode
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

193/2020
Ö 3

Wahlordnung für die Durchführung von Wahlen für die direkt zu wählenden Mitglieder zum Integrationsrat der Stadt Lippstadt

248/2020
Ö 4

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund der Corona-Pandemie;
hier: Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 19.03.2020

245/2020
Ö 5

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

246/2020
Ö 6

Aussetzung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
für den Monat April 2020
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

090/2020
Ö 7

Aussetzung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztags-
grundschule" und der "Schule von acht bis eins" für den Monat
April 2020
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

178/2020
Ö 8

Aussetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertages-
einrichtungen, Kindertagespflege, Offener Ganztagsgrundschule
und Schule von "8-1" im Monat Mai 2020
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

149/2020
Ö 9

Teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für Angebote in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in den Monaten Juni und Juli 2020 sowie redaktionelle Anpassung der Elternbeitragssatzung
hier: Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

150/2020
Ö 10

Ausweitung der Schulsozialarbeit in der Stadt Lippstadt
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

244/2020
Ö 11

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt -Friedhofssatzung-
hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses

176/2020
Ö 12

Wassersportanlage "Stiftsmühle"
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

174/2020
Ö 13

Bericht zur Sicherheitslage in Lippstadt

088/2020
Ö 14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 321 Lipperode "Lübers Kamp"
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

217/2020
Ö 15

197. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Be-
bauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 318 Overhagen "Am Erlbusch"
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Trägeröffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

215/2020
Ö 16

Neubaugebiet "Am Erlbusch"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

249/2020
Ö 17

Freischaltung des Bürgerinformationssystemes;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

250/2020
Ö 18

Entscheidung über die Entschädigung von Online-Fraktionssitzungen während der im März und April 2020 akuten COVID-19-Lage

199/2020
Ö 19

Förderung freier Kulturträger
hier: Antrag der Fraktion "Die Linken" vom 05.08.2020

206/2020
Ö 20

Stadttheater Lippstadt
a) Änderung der Haus- und Benutzungsordnung
b) Änderung der Mietordnung

161/2020
Ö 21

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Jahresrechnung 2018/2019

163/2020
Ö 22

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

171/2020
Ö 23

Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019

195/2020
Ö 24

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019

208/2020
Ö 25

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2019
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresüberschusses

210/2020
Ö 26

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2019
hier: Entlastung des Bürgermeisters

211/2020
Ö 27

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Lippstadt

214/2020
Ö 28

Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2020 unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

141/2020/1
Ö 29

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für zu erwartende Mehraufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020

241/2020
Ö 30

Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR)
hier: Verlängerung der Option zur Anwendung des § 2 Abs. 3 a. F. Umsatzsteuergesetz

220/2020
Ö 31

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung und das Forderungsmanagement (DA FIBU/FOM) vom 01.02.2015
hier: Überarbeitung/Neufassung

224/2020
Ö 32

Verkaufsoffene Sonntage 2020
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 18.10.2020 anlässlich des „Lippstädter Herbstvergnügens“

239/2020/1
Ö 33

Teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 13.08.2020

222/2020
Ö 34

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau bzw.
die Sanierung der städtischen Kindertageseinrichtung in Hörste

147/2020
Ö 35

Anschlussförderprogramm Mehrgenerationenhäuser

155/2020
Ö 36

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für
a) die digitale Sofortausstattung an Schulen
b) dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen

180/2020
Ö 37

Benennung von Schulen
hier: Umbenennung der Grundschule Lipperode, städtische Gemeinschaftsgrundschule

152/2020
Ö 38

Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2021

225/2020
Ö 39

Erhalt und Sanierung des Schwimmbades in Dedinghausen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2020

201/2020
Ö 40

Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes ab 2020
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2020

251/2020
Ö 41

Gutes Wohnen 2030 - Lippstädter Modell für eine nachhaltige Baulandentwicklung
hier: Beschluss des Baulandmodells

062/2020
Ö 42

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Technische Sanierung Stadttheater

205/2020
Ö 43

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anlegung der Retentions-
fläche und der externen Kompensationsfläche für die 1. Änderung
des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 265 "Markt Cappeler Stiftsallee"

182/2020
Ö 44

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung der
Bauflächen im Baugebiet "Lübers Kamp" in Lipperode

185/2020
Ö 45

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung der
Bauflächen im Baugebiet "Gärtnerei Brand" Sandstraße in Lipperode

186/2020
Ö 46

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beschaffung eines Ackerschleppers mit angebautem Zwischenachsböschungsmäher mit Schlegelkopf

169/2020
Ö 47

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

154/2020
Ö 48

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 48.1

Präsentation der Wahlergebnisse der Kommunalwahl am 13. September 2020 im Rathaussaal

 
Ö 48.2

Zulassungsstelle des Kreises Soest in Lippstadt-Lipperbruch

 
N

gesperrte Information

 
N 49

gesperrte Information

 
N

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N 50

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N 51

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N 52

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N 52.1

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