Haupt- und Finanzausschuss - 10.02.2020 - 18:00-19:12 Uhr


Sitzung
HFA/041/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
10.02.2020
Zeit
18:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Beschwerde gem. § 24 Abs. 1 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt
hier: Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom
04.09.2019 zur Umgestaltung "Dunkle Halle"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

027/2020
Ö 3

Anregung an den Rat der Stadt Lippstadt nach § 24 GO NRW
Klimafreundliche Bebauungspläne, auch in Gewerbegebieten oder bei Umbaumaßnahmen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2020
Ö 4

Teilhabe am Arbeitsmarkt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

003/2020
Ö 5

Verfahren zur Besetzung der Einigungsstelle

Beschluss: Vertagt

004/2020
Ö 6

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Budget PERS.TVÖD zur Auszahlung der Personalaufwendungen der tariflich Beschäftigten für den Dezember 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

023/2020
Ö 7

Fassadengestaltung des Museumsdepots

Beschluss: Vertagt

021/2020
Ö 8

Beteiligungsangelegenheiten
hier: Einzelvertretungsberechtigung der Geschäftsführer der WFL

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

017/2020
Ö 9

Digitales Zentrum Mittelstand GmbH
hier: Fortführung und Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

020/2020
Ö 10

Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2020/2021
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

368/2019
Ö 11

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

012/2020
Ö 12

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 12.1

Antrag der BG-Fraktion "Berichterstattung über die Sicherheitslage in Lippstadt"

 
Ö 12.2

Frage von Herrn Marche zum Sachstand "Kurortabgabe"

 
Ö 12.3

Beobachtungen von Herrn Marche zum Jahreswechsel in der Poststraße

 
N

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information