Haupt- und Finanzausschuss - 10.06.2020 - 18:00-21:35 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Einführung und Verpflichtung von Frau Ute Strathaus als neues Ratsmitglied anstelle des verstorbenen Herrn Otto Brand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

087/2020
Ö 2

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 3

Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 Hauptsatzung der Stadt Lippstadt
hier: Erarbeitung eines neuen, Klimaschutzkonzeptes und Einrichtung einer Vollzeitstelle für eine(n) hauptamtliche(n) Klimaschutzbeauftragte(n)

143/2020
Ö 4

Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

083/2020
Ö 5

Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

084/2020
Ö 6

Bestimmung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

086/2020
Ö 7

193. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebau-
ungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 329 Rebbeke „Anrepper Weg“
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

127/2020
Ö 8

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 265 "Markt Cappeler Stiftsallee"
hier: a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

125/2020
Ö 9

Informationen zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

140/2020
Ö 10

Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2020 unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

141/2020
Ö 11

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2020:
Verabschiedung Resolution: Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kummunale Unternehmen unter den Rettungsschirm

142/2020
Ö 12

Förderung freier Kulturträger
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

139/2020
Ö 13

Plakatierung für die Kommunalwahl und die Integrationsratswahl

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

076/2020
Ö 14

Aufbau eines Energiemanagementsystems bei der Stadt Lippstadt über LoRaWAN

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

131/2020
Ö 15

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden im Kreis Soest zum Onlinezugangsgesetz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

137/2020
Ö 16

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2019
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an
den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

103/2020
Ö 17

Haushaltssatzung 2020/2021
Abschluss des Anzeigeverfahrens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

082/2020
Ö 18

Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an der Windpark Wadern-Wenzelstein GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

107/2020
Ö 19

Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Gründung der Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

106/2020
Ö 20

Anpassung der Gesellschaftsverträge der Gemeindewerke Bad Sassendorf Netzgesellschaften

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

132/2020
Ö 21

Verkaufsoffene Sonntage
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 08.05.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

136/2020
Ö 22

Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
hier: Anträge der Fraktionen der SPD und der CDU

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

135/2020
Ö 23

Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis
Soest zur Abrechnung der Krankenhilfe für Asylbewerber

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

091/2020
Ö 24

Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

092/2020
Ö 25

Gewährung von freiwilligen Betriebskostenzuschüssen an freie Träger für die Führung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderbildungsgesetz ab dem 1. August 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

102/2020
Ö 26

Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS)
hier: Erweiterung des Angebotes für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

093/2020
Ö 27

Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/21

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

111/2020
Ö 28

Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der
Stadt Lippstadt
a) Verabschiedung des Medienentwicklungsplans für die Jahre
2020-2024
b) Antrag der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

080/2020
Ö 29

Endgültiger Ausbau der südlichen Verlängerung der Uhlmannstraße /
Festlegung der Ausbaumerkmale
hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 13.05.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

134/2020
Ö 30

Antrag der Ratsfraktion der BG Lippstadt "Lösungssuche gegen die Vermüllung im Umfeld der Altglascontainer"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

108/2020
Ö 31

Konzept zur Verwendung der Fördermittel des Landes NRW aus dem Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020) ab dem Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

117/2017/3
Ö 32

Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020
hier: Anpassung der Wahlordnung für die Durchführung von Wahlen für die direkt zu wählenden Mitglieder zum Integrationsrat der Stadt Lipp-
stadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

145/2020
Ö 33

Teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von
außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der
"Offenen Ganztagsschule (OGS)" und der Schule von "acht bis
eins" in den Monaten Juni und Juli 2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

146/2020
Ö 34

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 34.1

Anfrage von Herrn Rüpp zum Vorschlag von Herrn Prahl

 
Ö 34.2

Hinweis von Herrn BM Sommer zum Antrag der BG-Fraktion "Berichterstattung zur Sicherheitslage in Lippstadt"

 
N

gesperrte Information

 
N 35

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N 36

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N 37

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N 38

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N 38.1

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