Haupt- und Finanzausschuss - 31.08.2020 - 18:00-20:15 Uhr


Sitzung
HFA/045/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Mensa, Realschulzentrum Dusternweg, Dusternweg 16, 59555 Lippstadt
Datum
31.08.2020
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Antrag der ADFC Ortsgruppe Lippstadt auf Durchführung eines Verkehrsversuchs

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

240/2020
Ö 3

Förderung freier Kulturträger
hier: Antrag der Fraktion "Die Linken" vom 05.08.2020

Beschluss: Vertagt

206/2020
Ö 4

Stadttheater Lippstadt
a) Änderung der Haus- und Benutzungsordnung
b) Änderung der Mietordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

161/2020
Ö 5

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Jahresrechnung 2018/2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

163/2020
Ö 6

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

171/2020
Ö 7

Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

195/2020
Ö 8

Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2020 unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

141/2020/1
Ö 9

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für zu erwartende Mehraufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

241/2020
Ö 10

Sachstandsbericht Umsetzung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR) bei der Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

221/2020
Ö 11

Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR)
hier: Verlängerung der Option zur Anwendung des § 2 Abs. 3 a. F. Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

220/2020
Ö 12

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung und das Forderungsmanagement (DA FIBU/FOM) vom 01.02.2015
hier: Überarbeitung/Neufassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

224/2020
Ö 13

Teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der BG-Ratsfraktion vom 13.08.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

222/2020
Ö 14

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau bzw.
die Sanierung der städtischen Kindertageseinrichtung in Hörste

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

147/2020
Ö 15

Anschlussförderprogramm Mehrgenerationenhäuser

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

155/2020
Ö 16

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für
a) die digitale Sofortausstattung an Schulen
b) dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte an Schulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

180/2020
Ö 17

Benennung von Schulen
hier: Umbenennung der Grundschule Lipperode, städtische Gemeinschaftsgrundschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

152/2020
Ö 18

Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

225/2020
Ö 19

Erhalt und Sanierung des Schwimmbades in Dedinghausen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

201/2020
Ö 20

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Technische Sanierung Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

205/2020
Ö 21

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anlegung der Retentions-
fläche und der externen Kompensationsfläche für die 1. Änderung
des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 265 "Markt Cappeler Stiftsallee"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

182/2020
Ö 22

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung der
Bauflächen im Baugebiet "Lübers Kamp" in Lipperode

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

185/2020
Ö 23

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung der
Bauflächen im Baugebiet "Gärtnerei Brand" Sandstraße in Lipperode

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

186/2020
Ö 24

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beschaffung eines Ackerschleppers mit angebautem Zwischenachsböschungsmäher mit Schlegelkopf

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

169/2020
Ö 25

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

154/2020
Ö 26

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 26.1

Anfrage von Herrn Cosack zur Müllabfuhr in Lippstadt-Lipperode

 
Ö 26.2

Anfrage von Herrn Prahl zu den Verkehrsflächen "Eingangsbereich Bahnhof"

 
Ö 26.3

Anfrage von Herrn Behrens zur nächsten Ratssitzung am 07.09.2020

 
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