Haupt- und Finanzausschuss - 14.02.2005 - 18:00-19:35 Uhr


Sitzung
2/2005_6
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
14.02.2005
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Lippstadt Marketing GmbH + Co. KG hier: Jahresabschluss 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

12/2005
Ö 3

Lippstadt Marketing GmbH + Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2005

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

37/2005
Ö 4

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2005/2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

30/2005/1
Ö 5

Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2005/2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

386/2004
Ö 6

Zahlung einer Wegstreckenentschädigung im Rahmen der Schülerbeförderung, h i e r : Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Abschaffung des Gütersloher Modells

42/2005
Ö 7

Flutopferhilfe Südostasien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

39/2005
Ö 8

Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsprogramms 2004 bis 2007, h i e r : Maßnahme Nr. 34 - Erhebungen von Solidarbeiträgen für die Benutzung von Sportstätten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

413/2004
Ö 9

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das haushaltsjahr 2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

13/2005
Ö 10

Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

29/2005
Ö 11

Familienpass der Stadt Lippstadt hier: Redaktionelle Anpassung der Richtlinien (zu § 2 Anspruchsberechtigter Personenkreis) für die Ausstellung des Lippstädter Familienpasses ab dem 01.01.2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

351/2004
Ö 12

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen hier: Rücknahme der 2004 beschlossenen Gebührenerhöhungen für Straßencafés/Außengastronomie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

425/2004
Ö 13

Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Neubaugebiet Lange Wende, Dedinghausen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

38/2005
Ö 14

Anlegung eines Rad/Fußweges entlang der Westernkötter Straße zwischen Bebauungsende und der Stadtgrenze Erwitte

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

416/2004
Ö 15

Versorgungssituation mit "Gelben Säcken" Antrag der Ratsfraktion der Bürgergemeinschaft Lippstadt vom 26.01.2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

35/2005
Ö 16

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
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