Rat - 02.11.2020 - 18:00-20:30 Uhr


Sitzung
Rat/001/16
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Städt. Gesamtschule, Ulmenstr. 31, 59557 Lippstadt
Datum
02.11.2020
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1

Festlegung der/des Altersvorsitzenden

 253/2020
Ö 2

Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretender Schriftführerinnen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 254/2020
Ö 3

Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters

 255/2020
Ö 4

Fragestunde für Einwohner

 256/2020
Ö 5

Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

 257/2020
Ö 6

Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

 258/2020
Ö 7

Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

 259/2020
Ö 8

Wahl der Ortsvorsteher

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 260/2020
Ö 9

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für die Gleichstellung von Frau und Mann,hier: Änderung der Paragrafen §1 Abs. 4 a) und §2 Abs.2 Satz 1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 274/2020
Ö 10

Bildung der Ausschüsse/Beiräte und Wahl der Ausschuss- und Beiratsmitglieder

 261/2020
Ö 11

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 278/2020
Ö 12

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 262/2020
Ö 13

Wahl von Vertreterinnen und Vertretern, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 263/2020
Ö 14

Bestellung eines allgemeinen Vertreters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 277/2020
Ö 15

Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
hier: Haushaltsrechtliche Zuordnung der verfügbaren Mittel für Einrichtungsgegenstände für das Stadttheater

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 272/2020
Ö 16

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Lippstadt anlässlich des Lippstädter Weihnachtsmarktes
hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereiches

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

 276/2020
Ö 17

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 17.1

Nachfrage von Frau Ungruh zur schriftlich gestellten Anfrage zum Landeswassergesetz

 
Ö 17.2

Hinweis von Frau Ungruh zum Fraktionsraum

 
Ö 17.3

Frage von Frau Ungruh zu Online-Fraktionssitzungen

 
Ö 17.4

Frage von Herrn Helmig zu Ausschusssitzungen im November

 
Ö 17.5

Bericht von Herrn Elliger zur Coronalage

 
N 18

gesperrte Information