Rat - 23.11.2020 - 18:00-20:10 Uhr


Sitzung
Rat/002/16
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Städt. Gesamtschule, Ulmenstr. 31, 59557 Lippstadt
Datum
23.11.2020
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Anregung gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 5 Hauptsatzung der
Stadt Lippstadt durch das Klimanetzwerk Lippstadt vom 29.10.2020
hier: Bundesweite Städtechallenge "Faktor 2" zur Erhöhung der
Photovoltaikleistung in Lippstadt und Übernahme der Steuerung
durch die Stadtverwaltung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

305/2020
Ö 3

Änderung der Hauptsatzung - "Online-Fraktionssitzungen";
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

289/2020
Ö 4

Änderung der Hauptsatzung - § 12 Absatz 1 der Hauptsatzung;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2020

Beschluss: Vertagt

288/2020
Ö 5

Ablehnung der geplanten Änderung des Landeswassergesetzes und Zustimmung zu den Stellungnahmen von BUND, Lörmecke-Wasserwerk und Kreis Soest
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2020

301/2020
Ö 6

Nachbesetzung der Ausschüsse / Beiräte

Beschluss: Vertagt

290/2020
Ö 7

Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

294/2020
Ö 8

Nachbesetzung von Vertretern und Vertreterinnen, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Vertagt

291/2020
Ö 9

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der RLG gem. § 108a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

292/2020
Ö 10

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der WLE gem. § 108a GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2020
Ö 11

Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Beigeordneten oder eines hauptamtlichen Beigeordneten (m/w/d) gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

300/2020
Ö 12

Projektantrag "Stadtosphäre" - Entwicklung und Aufbau einer Innovations- und Arbeitsplattform für den Klimaschutz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

283/2020
Ö 13

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Rahmen der teilweisen Sondertilgung eines Kommunalkredits bzw. der Ablösung und vollständigen Rückzahlung eines Darlehens in Höhe des verbleibenden Restkapitals

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2020
Ö 14

Überplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Kostenerstattung des Landes NRW für stornierte Klassenfahrten der städtischen Schulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

285/2020
Ö 15

„Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren
in NRW 2020“
hier: Förderantrag zum Anstoß eines Zentrumsmanagements für
Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

281/2020
Ö 16

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

287/2020
Ö 17

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 17.1

Anfrage von Frau Stotz zum Thema "Corona und Schule"

 
Ö 17.2

Anfrage von Frau Ungruh zur (finanziellen) Situation von sozialen Einrichtungen in der Coronapandemie

 
Ö 17.3

Mitteilung von Herrn Elliger zur Einrichtung von Impfzentren

 
N

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