Rat - 14.12.2020 - 18:00-20:55 Uhr


Sitzung
Rat/003/16
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Städt. Gesamtschule, Ulmenstr. 31, 59557 Lippstadt
Datum
14.12.2020
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

184. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 319 Herringhausen "Photovoltaikanlage Zum alten Bruch"
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 297/2020
Ö 3

198. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 331 Bad Waldliesborn "Grüner Weg / Sommerweg"
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 298/2020
Ö 4

Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Lippstadt Nr. 333
Bad Waldliesborn „Metropol“
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 295/2020
Ö 5

Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 338 "Wiedenbrücker Straße Nord"
hier: Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 284/2020
Ö 6

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 162 „Gewerbegebiet Seilerweg“ in Bad Waldliesborn“
hier: Beschluss zur Verlängerung der Veränderungssperre für den
Bereich der Teilaufhebung des westlichen Bereiches des Bebau-
ungsplanesNr. 162

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 286/2020
Ö 7

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 327 „Theodor-Heuss-Park“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 299/2020
Ö 8

Einrichtung eines Umweltbeirates
hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP,
BG und Die Linke vom 28.11.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 324/2020
Ö 9

Nachbesetzung der Ausschüsse / Beiräte

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 290/2020
Ö 10

Nachbesetzung von Vertretern und Vertreterinnen, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 291/2020
Ö 11

Änderung der Hauptsatzung - § 12 Absatz 1 der Hauptsatzung;
hier: Anträge der SPD-Fraktion v. 03.11.2020 und 23.11.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 325/2020
Ö 12

Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Beigeordneten oder eines hauptamtlichen Beigeordneten (m/w/d) gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

 300/2020
Ö 13

Neuorganisation Bad Waldliesborn - Touristik und Marketing GmbH Bad Waldliesborn (TuM)- / Kultur und Werbung Lippstadt GmbH (KWL) mit Wirkung zum 01. Januar 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 310/2020
Ö 14

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Zahlungen an die Touristik & Marketing GmbH Bad Waldliesborn (TuM)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 320/2020
Ö 15

Überlassung des Stadttheaters an die KWL Kultur und Werbung
Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 319/2020
Ö 16

Liquiditätsmanagement zwischen der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH (WFL GmbH), der GWL Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt GmbH (GWL GmbH) und der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 317/2020
Ö 17

Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 308/2020
Ö 18

Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 306/2020
Ö 19

Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 316/2020
Ö 20

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Bauliche Erweiterung der Hans-Christian-Andersen-Schule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 309/2020
Ö 21

Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt
Lippstadt
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 313/2020
Ö 22

Erweiterung des Nextbike Angebotes
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 323/2020
Ö 23

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für ein Zentrumsmanagement in Lippstadt
hier: Umsetzung des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innen-
städte und Zentren in NRW 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 315/2020
Ö 24

Quartier Südliche Altstadt
hier: Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) und Anmeldung des Stadthausneubaus als Projekt für die Regionale 2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 275/2020
Ö 25

Netzwerk Lippe 5.0
hier: Gemeinsame Projektidee der Stadt Lippstadt und der Gemeinde
Lippetal im Rahmen der Regionale 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 314/2020
Ö 26

Neubaugebiet "Metropol"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 322/2020
Ö 27

Neubaugebiet "Grüner Weg/Sommerweg"
hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 321/2020
Ö 28

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 28.1

Anfrage von Herrn Schumacher zu Fördergeldern des Lehrschwimmbecken Dedinghausen

 
Ö 28.2

Äußerung von Herr Morfeld zum Brandschutzbedarfsplan aus dem Jahr 2018

 
Ö 28.3

Anfrage von Frau Ghanem zum Thema Distanzunterricht

 
Ö 28.4

Äußerung von Herrn Marche zur Bildung des Arbeitsgremiums "Klimaziele"

 
Ö 28.5

Äußerung von Herrn Marche zu Tagungen von Fachausschüssen während der Pandemie

 
Ö 28.6

Neujahrsempfang 2021

 
N

gesperrte Information

 
N 29

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N 30

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N 31

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N 31.1

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N 31.2

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