Rat - 22.02.2021 - 18:00-21:00 Uhr


Sitzung
Rat/004/16
Gremium
Rat
Raum
Mensa, Städt. Gesamtschule, Ulmenstr. 31, 59557 Lippstadt
Datum
22.02.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Umbesetzung in Ausschüssen

012/2021
Ö 3

Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Lippstadt

044/2021
Ö 4

Anregung des BUND Lippstadt / Erwitte gem. § 24 GO NRW
hier: Temporäre Sperrung der Lange Straße Nord

026/2021
Ö 5

Anregung des Klimanetzwerkes Lippstadt gem. § 24 GO NRW i.V.m.
§ 5 Hauptsatzung der Stadt Lippstadt
a) Bau einer PV-Anlage auf dem Dach oder dem Parkplatz des
Neubaus "Innovationsquartier IQ"
b) Werbung für Klimaschutzmaßnahmen der städt. Gesellschaften

048/2021
Ö 6

Wiederbesetzung des Schiedsamtsbezirkes Lippstadt II

335/2020
Ö 7

Breitbandausbau in der Stadt Lippstadt - ein Überblick

051/2021
Ö 8

Ausschreibung der Stelle einer hauptamtlichen Beigeordneten oder eines hauptamtlichen Beigeordneten (m/w/d) gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt

057/2021
Ö 9

Bestellung von Frau Ulrike Sindermann zur Prokuristin der KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

013/2021
Ö 10

Finanzbericht für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sowie Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024

039/2021
Ö 11

Außerplanmäßige Mittelbereitstelllung: Überlassung des Stadttheaters an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH (KWL GmbH)

047/2021
Ö 12

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für zu erwartende Mehraufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2021

032/2021
Ö 13

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

037/2021
Ö 14

Sachstandsbericht zur Umsetzung der im Brandschutzbedarfsplan beschriebenen Maßnahmen

038/2021
Ö 15

Aussetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertages-
einrichtungen, Kindertagespflege, Offener Ganztagsgrundschule
und Schule von "8-1" im Monat Januar 2021
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

007/2021
Ö 16

Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

332/2020
Ö 17

Ausbau der Ganztagsbetreuung
hier: Verwendung der Fördermittel aus der Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten
Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für
Grundschulkinder

021/2021
Ö 18

Änderung der Verwendung der Fördermittel aus dem 2. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

025/2021
Ö 19

Onlineübertragung der Stadtratsarbeit;
hier: Antrag der FDP-Fraktion

031/2021
Ö 20

Überarbeitung der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern der Stadt Lippstadt
hier: Antrag der FDP-Fraktion

045/2021
Ö 21

Überarbeitung der Werbesatzung für den historischen Stadtkern der Stadt Lippstadt
hier: Antrag der FDP-Fraktion

052/2021
Ö 22

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
N

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information