Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Einrichtung eines zusätzlichen beratendes Sitzes im Schulausschuss;
hier: Beratende Mitgliedschaft der Stadtschulpflegschaft Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

245/2021
Ö 3
Wahl von Vertreterinnen und Vertreter, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

234/2021
Ö 4
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 44 Lipperbruch "Friedenstraße" – 2. Änderung
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

254/2021
Ö 5
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Lipp-
stadt Nr. 323 „Studierendenwohnheim – Rixbecker Straße“
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

260/2021
Ö 6
3. Finanzbericht gemäß § 2Abs. 2 des NKF-COVID-19-
Isolierungsgesetzes -NKF-CIG-im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

281/2021
Ö 7
Investitionsplanung 2030

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

269/2021
Ö 8
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

270/2021
Ö 9
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2021 - 2024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

233/2021
Ö 10
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

257/2021
Ö 11
Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

259/2021
Ö 12
Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Jahresrechnung 2019/2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

242/2021
Ö 13
Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021/2022

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

241/2021
Ö 14
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Umsetzung des PSA-Konzeptes zwischen dem Kreis Soest und den weiteren kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

262/2021
Ö 15
Kindertageseinrichtung Maria Frieden in Lippstadt-Lipperbruch
hier: Gewährung von Zuschüssen für die bauliche Erweiterung der Kita

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

337/2020
Ö 16
Lippstädter Familienpass

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

236/2021
Ö 17
Über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Fachbezogene Pauschale für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Abbau von Lernrückständen, Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in NRW mit anteiliger Weiterleitung der Landespauschale an die Ersatzschulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2021
Ö 18
Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2021
Ö 19
Vergabe des Heimat-Preises 2021 der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

246/2021/1
Ö 20
REGIONALE 2025 NaturTalenteLippe
hier: a) Weiterentwicklung des Projekts durch die Verwaltung nach
Erlangen des ersten Sterns
b) Bereitstellung von Mitteln für entstehende Ausgaben in 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2021
Ö 21
Einbringung der Entwürfe der Beschaffungsrichtlinien für die Stadtver-
waltung Lippstadt
- Richtlinie zur nachhaltigen Planung und Unterhaltung der Gebäude der
Stadt Lippstadt - Gebäuderichtlinie
- Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträgen ach umweltfreundlichen
Kriterien in der Stadt Lippstadt - Umweltfreundliche Beschaffungs-
richtlinie
- Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung von Kraftfahrzeugen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

283/2021
Ö 22
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Dach- und Fassadenbegrünungen in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2021
Ö 23
Schaffung von 3 zusätzlichen Ruheräumen durch Verlegung und Neuschaffung von dringend benötigten Arbeits- und Logistikflächen im Bereich der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

205/2021/1
Ö 24
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die notwendigen Ersatzbeschaffungen der Fahrzeuge durch den Baubetriebshof

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

284/2021
Ö 25
Einbau von Lüftungsanlagen bei Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten von schulischen Gebäuden
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

220/2021/1
Ö 26
Beantragung von Fördermitteln für die Beschaffung von Luftfiltern für Schulen
hier: Beschluss des Schulausschusses vom 25.08.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

287/2021
Ö 27
Sachstand "Wunscherfüller";
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

285/2021
Ö 28
Anträge zur Barrierefreiheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

288/2021
Ö 29
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

255/2021
Ö 30
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 30.1
Frage von Herrn Schumacher zu den Sirenen
 
Ö 30.2
Frage von Herr Marke zur Herbstwoche
 
Ö 30.3
Frage von Frau Münzel zum Sachstand "Kemperstraße - Brücke"
 
Ö 30.4
Hinweis von Herrn Moritz zum Ratsbummel
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr

N
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N 31
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N 32.2
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