Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Einrichtung eines zusätzlichen beratendes Sitzes im Schulausschuss;
hier: Beratende Mitgliedschaft der Stadtschulpflegschaft Lippstadt Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 245/2021 | |
Ö 3 | Wahl von Vertreterinnen und Vertreter, die Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten und anderen Institutionen wahrzunehmen haben
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 234/2021 | |
Ö 4 | Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 44 Lipperbruch "Friedenstraße" – 2. Änderung
hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 254/2021 | |
Ö 5 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Lipp-
stadt Nr. 323 „Studierendenwohnheim – Rixbecker Straße“ hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange b) Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 260/2021 | |
Ö 6 | 3. Finanzbericht gemäß § 2Abs. 2 des NKF-COVID-19-
Isolierungsgesetzes -NKF-CIG-im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 281/2021 | |
Ö 7 | Investitionsplanung 2030
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 269/2021 | |
Ö 8 | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 270/2021 | |
Ö 9 | Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2021 - 2024
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 233/2021 | |
Ö 10 | Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 257/2021 | |
Ö 11 | Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 259/2021 | |
Ö 12 | Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Jahresrechnung 2019/2020 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 242/2021 | |
Ö 13 | Kultur und Werbung Lippstadt GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021/2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 241/2021 | |
Ö 14 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Umsetzung des PSA-Konzeptes zwischen dem Kreis Soest und den weiteren kreisangehörigen Kommunen
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 262/2021 | |
Ö 15 | Kindertageseinrichtung Maria Frieden in Lippstadt-Lipperbruch
hier: Gewährung von Zuschüssen für die bauliche Erweiterung der Kita Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 337/2020 | |
Ö 16 | Lippstädter Familienpass
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 236/2021 | |
Ö 17 | Über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Fachbezogene Pauschale für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Abbau von Lernrückständen, Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in NRW mit anteiliger Weiterleitung der Landespauschale an die Ersatzschulen Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 286/2021 | |
Ö 18 | Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2021
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 249/2021 | |
Ö 19 | Vergabe des Heimat-Preises 2021 der Stadt Lippstadt
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 246/2021/1 | |
Ö 20 | REGIONALE 2025 NaturTalenteLippe
hier: a) Weiterentwicklung des Projekts durch die Verwaltung nach Erlangen des ersten Sterns b) Bereitstellung von Mitteln für entstehende Ausgaben in 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 282/2021 | |
Ö 21 | Einbringung der Entwürfe der Beschaffungsrichtlinien für die Stadtver-
waltung Lippstadt - Richtlinie zur nachhaltigen Planung und Unterhaltung der Gebäude der Stadt Lippstadt - Gebäuderichtlinie - Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträgen ach umweltfreundlichen Kriterien in der Stadt Lippstadt - Umweltfreundliche Beschaffungs- richtlinie - Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung von Kraftfahrzeugen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt | 283/2021 | |
Ö 22 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Dach- und Fassadenbegrünungen in Lippstadt
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 263/2021 | |
Ö 23 | Schaffung von 3 zusätzlichen Ruheräumen durch Verlegung und Neuschaffung von dringend benötigten Arbeits- und Logistikflächen im Bereich der Feuer- und Rettungswache
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 205/2021/1 | |
Ö 24 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die notwendigen Ersatzbeschaffungen der Fahrzeuge durch den Baubetriebshof
Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 284/2021 | |
Ö 25 | Einbau von Lüftungsanlagen bei Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten von schulischen Gebäuden
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | 220/2021/1 | |
Ö 26 | Beantragung von Fördermitteln für die Beschaffung von Luftfiltern für Schulen
hier: Beschluss des Schulausschusses vom 25.08.2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 287/2021 | |
Ö 27 | Sachstand "Wunscherfüller";
hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 285/2021 | |
Ö 28 | Anträge zur Barrierefreiheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 288/2021 | |
Ö 29 | Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 255/2021 | |
Ö 30 | Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung | ||
Ö 30.1 | Frage von Herrn Schumacher zu den Sirenen | ||
Ö 30.2 | Frage von Herr Marke zur Herbstwoche | ||
Ö 30.3 | Frage von Frau Münzel zum Sachstand "Kemperstraße - Brücke" | ||
Ö 30.4 | Hinweis von Herrn Moritz zum Ratsbummel | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr |
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N | gesperrte Information | ||
N 31 | gesperrte Information | ||
N 32 | gesperrte Information | ||
N 32.1 | gesperrte Information | ||
N 32.2 | gesperrte Information |