Sitzung
HFA/004/16
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Forum der Europaschule Ostendorf-Gymnasium, Cappeltor 5, 59555 Lippstadt
Datum
06.09.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Anregung nach § 24 GO NRW i. V. m. § 5 Hauptsatzung;
hier: Anregung der Initiative CNGasgeben Lippstadt zur Antriebsart der
von der RLG eingesetzten Busse

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

261/2021
Ö 3
Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 Hauptsatzung;
hier: Anregung der Stadtschulpflegschaft auf Erhalt einer beratenden Mitgliedschaft im Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

219/2021
Ö 4
Anregung gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 Hauptsatzung;
hier: Anregung der Vereine Heimatbund, Förderverein des
Museums und des Kulturrates Lippstadt zur
Marktplatzgestaltung und zur Museumserweiterung

Beschluss: Vertagt

276/2021
Ö 5
Zeitlich befristete Kostenübernahme von Glasfasertarifen in den Kommunikationszentren/Bürgerhäusern und Sportheimen

Beschluss: Vertagt

271/2021
Ö 6
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2021 - 2024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

233/2021
Ö 7
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

257/2021
Ö 8
Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

259/2021
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Umsetzung des PSA-Konzeptes zwischen dem Kreis Soest und den weiteren kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

262/2021
Ö 10
Kindertageseinrichtung Maria Frieden in Lippstadt-Lipperbruch
hier: Gewährung von Zuschüssen für die bauliche Erweiterung der Kita

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

337/2020
Ö 11
Lippstädter Familienpass

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

236/2021
Ö 12
Einbau von Lüftungsanlagen bei Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten von schulischen Gebäuden
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

220/2021/1
Ö 13
Maßnahmen für das Dorferneuerungsprogramm NRW 2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2021
Ö 14
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Dach- und Fassadenbegrünungen in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

263/2021
Ö 15
Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

255/2021
Ö 16
Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N
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N 17
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