Rat - 19.12.2005 - 18:00-19:55 Uhr


Sitzung
12/2005_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.12.2005
Zeit
18:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 294. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 219 Eickelborn, Rosenstraße/Am Wäldchen hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 94. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

374/2005
Ö 3Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 219 Eickelborn, Rosenstraße/Am Wäldchen hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

371/2005
Ö 459. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Stirper Höhe" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

366/2005
Ö 5"Kernstadtmoderationen" - im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

367/2005
Ö 61. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 102a Rebbeke, Naherholungsgebiet Alberssee hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

363/2005
Ö 7Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

347/2005
Ö 8Mobilisierung entbehrlicher städtischer Grundstücke hier: Einleitung von Bebauungsplanänderungsverfahren

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

358/2005
Ö 9Erlass einer Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

362/2005
Ö 10Erlass einer Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

361/2005
Ö 11Erlass einer 1. Satzung Stadtentwässerung Lippstadt AÖR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

360/2005
Ö 12Erlass einer 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

343/2005
Ö 13Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

331/2005
Ö 14Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

330/2005
Ö 15Lippstadt Marketing hier: Neuordnung der gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19

339/2005
Ö 16Lippstadt Marketing GmbH + Co. KG hier: Geänderter Jahresabschluss 2003 und Jahresabschluss 2004

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

350/2005
Ö 17Wirtschaftsplan 2006 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5

337/2005
Ö 18Wirtschaftsplan 2006 der CarTecTechnologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

332/2005
Ö 19Gründung der Holding "Westfälisches Gesundheitszentrum GmbH"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

355/2005
Ö 20Sanierung der Brücke Mattenklodtsteg

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

353/2005
Ö 21Verbesserung der Haltestellenausstattung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

313/2005
Ö 22Zusätzliche finanzielle Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

351/2005
Ö 23Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Aufgabenwahrnehmung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

354/2005
Ö 24Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Generalüberholung einer Kraftfahrdrehleiter der Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

378/2005
Ö 25Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 26Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 27Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Gebäudeeinbrüchen in das Weiterbildungskolleg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 28Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Feuerwehr

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information