Haupt- und Finanzausschuss - 20.03.2006 - 18:00-20:35 Uhr


Sitzung
13/2006_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
20.03.2006
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

79/2006
Ö 3

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF): 1. NKF-Haushalt 2007 hier: Zeitplan für die Vorlage des 1. NKF-Haushaltsplanentwurfes und Festlegung der Wertgrenze für den Einzelausweis von Investitionsmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

77/2006
Ö 4

Aufhebung der Haushaltssperre bei der Haushaltsstelle 1.790.7170 "Zuschuss an die Touristik und Marketing Bad Waldliesborn GmbH"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

88/2006
Ö 5

Errichtung einer Ganztagshauptschule in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

68/2006
Ö 6

Kooperation von Bibliothek und Schule - Ein Netzwerk zur Förderung der Sprach- und Lesekompetenz -, h i e r : Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

71/2006
Ö 7

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung 2004/05

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

50/2006
Ö 8

Ausbau der Bromberger Straße in Lipperbruch hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

86/2006
Ö 9

Erschließung des Neubaugebietes Kühligenweg in Bad Waldliesborn hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

90/2006
Ö 10

Straßenreinigung in der Straße Lichtenplatz hier: Übertragung der Straßenreinigung auf die Anlieger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 11

Auswertung der Sondermaßnahme Bio- und Restabfallgebührenmarken

Beschluss: Keine Abstimmung

91/2006
Ö 12

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 13

Erweiterung der IT-Infrastruktur hier: Thomas-Valentin-Stadtbücherei und Stadtarchiv/Museum

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

97/2006
Ö 14

Anfrage der SPD-Fraktion zur polizeilichen Behandlung eines Infostandes des BUND

Beschluss: Keine Abstimmung

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information