Haupt- und Finanzausschuss - 12.06.2006 - 18:00-21:20 Uhr


Sitzung
15/2006_3
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
12.06.2006
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

167/2006
Ö 3

1. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt ab 01.08.2006 2. Kürzung des Landeszuschusses zu den Betriebskosten der Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

134/2006
Ö 4

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

148/2006
Ö 5

Neufassung der Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung (RPA) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

149/2006
Ö 6

Beschluss der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 Abs. 1 GO NW für die haushaltsjahre 2003 und 2004

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

147/2006
Ö 7

Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

144/2006
Ö 8

Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

161/2006
Ö 9

Gründung der Klinik Quellenhof GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

176/2006
Ö 10

Zuschuss an den Trägerverein "Marienschule Lippstadt e.V.", h i e r : Haushaltsjahre 2007 ff.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

165/2006
Ö 11

Soziale Betreuung asylbegehrender Ausländer und Flüchtlinge durch die Arbeiterwohlfahrt (AWO)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

109/2006
Ö 12

Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

173/2006
Ö 13

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 31.10.2005 - "Handlungsprogramm zur Förderung von Kindern unter 3 Jahren" - hier: Richtlinien zur Förderung von Kindern in "Elternselbsthilfegruppen"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

131/2006
Ö 14

Umbau des Wehrkomplexes "Stiftsmühle" unter den Aspekten des Hochwasserschutzes und des Kanusports hier: Festlegung der Ausbaumerkmale

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

152/2006
Ö 15

Förderprogramm Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 2005 (KEZ)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

82/2006
Ö 16

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 17

gesperrte Information

 
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