Haupt- und Finanzausschuss - 11.09.2006 - 18:05-20:30 Uhr


Sitzung
17/2006_3
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
11.09.2006
Zeit
18:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Lernmittelfreiheit (Schulbücher), h i e r : Bürgeranregung gemäß § 24 GO NW des Herrn Michael Bruns

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

252/2006
Ö 3

Modellversuch Befreiung von der Pflicht zur Anwendung der Vergabevorschriften

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

247/2006
Ö 4

6. Änderung der Ordnung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Lippstadt (Vergabeordnung) vom 1. Oktober 1965 7. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

249/2006
Ö 5

Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r : Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2007/2008

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

234/2006
Ö 6

Durchführung des Häckseldienstes und der Verleihung des Geschirrmobils im Rahmen des Umweltservice der INTEGRA gGmbH hier: Wegfall zum 01.01.2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

222/2006
Ö 7

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Beteiligung der Städte und Gemeinden an den Kosten des SGB II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

254/2006
Ö 9

Lernmittelfreiheit (Schulbücher), h i e r : Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Befreiung bestimmter Personenkreise von der Zahlung eines Elternanteils

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

238/2006
Ö 10

Anfrage von Frau Bartmann-Salmen zum Haushaltskonsolidierungsprogramm

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information