Rat - 18.12.2006 - 18:10-19:35 Uhr


Sitzung
22/2006_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.12.2006
Zeit
18:10-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Einführung von Frau Dr. Gabriela Jonas-Ahrend als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Thorsten Wolf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

346/2006
Ö 3

Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Bökenförde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2006
Ö 4

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 239 "Am Wasserturm" hier: a) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2006
Ö 5

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2006
Ö 6

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen a) Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen b) 1. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2006
Ö 7

2. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

351/2006
Ö 8

Friedhofsgebührenkalkulation 2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

334/2006
Ö 9

Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2006
Ö 10

Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Begegnungsstätte "altes Steinwerk" im Stadtarchiv Lippstadt und Erlass einer Entgeltordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

274/2006
Ö 11

Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2007/08

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2006/1
Ö 12

Lichtpromenade Lippstadt, h i e r : Realisierung der Projekte von Gunda Förster und Johannes Jäger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2006/1
Ö 13

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 14

Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15

Wirtschaftsplan 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

360/2006
Ö 16

Wirtschaftsplan 2007 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 17

Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r : Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2006
Ö 18

Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 19

Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2006
Ö 20

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2006 bis 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2006
Ö 21

Sichtbarmachung des Hansewappens im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

260/2006
Ö 22

Hauptamtliche Feuer- und Rettungswache hier: Personeller Mehrbedarf durch Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

357/2006
Ö 23

"Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen" hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2006

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

364/2006
Ö 24

Planung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Westliche Altstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

366/2006
Ö 25

Kooperationsvertrag der KWL GmbH mit der Lippstadt Marketing GmbH hier: Zuschussgewährung an die Lippstadt Marketing GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

365/2006
Ö 26

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

363/2006
Ö 27

Zusätzliche finanzielle Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen Hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

367/2006
Ö 28

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 29

Verteilung des Mehraufwandes für die Kosten der Unterbringung nach dem SGB-II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

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N 32

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N 33

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N 34

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N 35

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N 36

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