Rat - 18.12.2006 - 18:10-19:35 Uhr


Sitzung
22/2006_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.12.2006
Zeit
18:10-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Einführung von Frau Dr. Gabriela Jonas-Ahrend als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Thorsten Wolf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

346/2006
Ö 3Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Bökenförde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

345/2006
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 239 "Am Wasserturm" hier: a) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

296/2006
Ö 5Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

286/2006
Ö 6Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen a) Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen b) 1. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

333/2006
Ö 72. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9

351/2006
Ö 8Friedhofsgebührenkalkulation 2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21

334/2006
Ö 9Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

335/2006
Ö 10Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Begegnungsstätte "altes Steinwerk" im Stadtarchiv Lippstadt und Erlass einer Entgeltordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

274/2006
Ö 11Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2007/08

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

348/2006/1
Ö 12Lichtpromenade Lippstadt, h i e r : Realisierung der Projekte von Gunda Förster und Johannes Jäger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

347/2006/1
Ö 13Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15Wirtschaftsplan 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

360/2006
Ö 16Wirtschaftsplan 2007 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r : Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

350/2006
Ö 18Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

282/2006
Ö 20Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2006 bis 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

300/2006
Ö 21Sichtbarmachung des Hansewappens im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

260/2006
Ö 22Hauptamtliche Feuer- und Rettungswache hier: Personeller Mehrbedarf durch Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

357/2006
Ö 23"Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen" hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2006

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

364/2006
Ö 24Planung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Westliche Altstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

366/2006
Ö 25Kooperationsvertrag der KWL GmbH mit der Lippstadt Marketing GmbH hier: Zuschussgewährung an die Lippstadt Marketing GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

365/2006
Ö 26Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

363/2006
Ö 27Zusätzliche finanzielle Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen Hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

367/2006
Ö 28Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 29Verteilung des Mehraufwandes für die Kosten der Unterbringung nach dem SGB-II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information 
N 36gesperrte Information