Rat - 18.12.2006 - 18:10-19:35 Uhr


Sitzung
22/2006_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.12.2006
Zeit
18:10-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Einführung von Frau Dr. Gabriela Jonas-Ahrend als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Thorsten Wolf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

346/2006
Ö 3Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Bökenförde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2006
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 239 "Am Wasserturm" hier: a) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2006
Ö 5Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2006
Ö 6Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen a) Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen b) 1. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2006
Ö 72. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

351/2006
Ö 8Friedhofsgebührenkalkulation 2007

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

334/2006
Ö 9Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2006
Ö 10Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Begegnungsstätte "altes Steinwerk" im Stadtarchiv Lippstadt und Erlass einer Entgeltordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

274/2006
Ö 11Städt. Musikverein Lippstadt e.V., h i e r : Wirtschaftsplan für die Saison 2007/08

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2006/1
Ö 12Lichtpromenade Lippstadt, h i e r : Realisierung der Projekte von Gunda Förster und Johannes Jäger

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2006/1
Ö 13Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2005

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 14Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2006

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Wirtschaftsplan 2007 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

360/2006
Ö 16Wirtschaftsplan 2007 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 17Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r : Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2006
Ö 18Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, h i e r: Entsendung von Vertretern in die Schulkonferenz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 19Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet Lippstadt in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2006
Ö 20Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum 2006 bis 2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2006
Ö 21Sichtbarmachung des Hansewappens im Rathaus

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

260/2006
Ö 22Hauptamtliche Feuer- und Rettungswache hier: Personeller Mehrbedarf durch Änderung arbeitszeitrechtlicher Vorschriften und Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

357/2006
Ö 23"Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen" hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2006

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

364/2006
Ö 24Planung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Westliche Altstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

366/2006
Ö 25Kooperationsvertrag der KWL GmbH mit der Lippstadt Marketing GmbH hier: Zuschussgewährung an die Lippstadt Marketing GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

365/2006
Ö 26Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

363/2006
Ö 27Zusätzliche finanzielle Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen Hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

367/2006
Ö 28Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 29Verteilung des Mehraufwandes für die Kosten der Unterbringung nach dem SGB-II

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information 
N 36gesperrte Information